Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht, Vertragssprache
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
5. Rechte des Betroffenen
6. Dauer der Aufbewahrung personenbezogener Daten
7. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der N. Gripp, handelnd unter purenami - opals
and dreams Inh. N.Gripp (nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend Kunde ) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend eBay ) dargestellten Waren
und/oder Leistungen abschliesst. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht für Verträge, die ein Unternehmer mit dem Verkäufer abschliesst. Für derartige Geschäftsbeziehungen gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der Webseite ebay.ch. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
§ 8 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. (…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist,
binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (…)
4. Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere
Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (…)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war
dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach
Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag- Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (…)“
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschliessend klickt der Kunde auf den
Button Gebot bestätigen.
- Angebot an unterlegene Bieter -Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff Angebot an unterlegene Bieter . In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button Artikel aufrufen oder auf den Button Jetzt antworten und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschliessend klickt der Kunde auf den Button Kaufen.
- Sofort-Kaufen -Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button Sofort-Kaufen und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschliessend klickt der Kunde auf den Button Kaufen .
- Preis-Vorschlagen -Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button Preis vorschlagen und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschliessend klickt der Kunde auf den Button Preisvorschlag senden . Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heisst innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48
Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button Neuen Preisvorschlag senden klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf
den Button Preisvorschlag annehmen annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf Gegenvorschlag senden klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay
archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.ch kostenlos abgerufen
werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button Finden klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. Bieten , Sofort-Kaufen, Preis vorschlagen , Preisvorschlag überprüfen oder Neuen Preisvorschlag senden ) kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals
überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des Zurück -Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurück wechseln oder den Vorgang durch Schliessen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4) Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift massgeblich.
4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7) Anwendbares Recht, Vertragssprache
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Informationen zum Datenschutz
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdatendes Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unseres eBay-Auftritts. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) ist N. Gripp, purenami - opals and dreams
Inh. N.Gripp, Heubachstrasse 62, 8810 Horgen, Schweiz, Tel.: 0041765826189, E-Mail: hello@purenami.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder
gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden personenbezogene Daten erhoben und ausschliesslich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die
Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Ihre Daten werden nach abschliessender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht.
Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschliessend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie als angemeldetes eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihre Einstellungen von „Mein eBay“ auf. Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen auf „Mein
eBay“ löschen. Daraufhin wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich aus dem Newsletter- Verteiler gelöscht, soweit eine weitere Datenverwendung uns nicht im Einzelfall gesetzlich erlaubt ist.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten
geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern für die Bestellabwicklung spezielle Dienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit.
4.2 Im Wege der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ geben wir Ihre Zahlungsdaten - soweit erforderlich - zunächst an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449
Luxemburg ( eBay ), weiter. Bei Zahlung via Lastschrift oder Kreditkarte wickelt eBay Ihre Zahlung selbst ab. Bei Zahlung via PayPal, Apple Pay, Google Pay oder Klarna Sofortüberweisung (Sofort) übermittelt eBay Ihre erforderlichen Zahlungsdaten zur
Durchführung der Zahlung an den ausgewählten Zahlungsdienstleister:
- PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
- Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland
- Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland
(„Google“)
- Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden ( Klarna )
- SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München als Teil der Klarna Group (Klarna
Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden).
5) Rechte des Betroffenen
Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die nachstehenden
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 25 DSG
- Recht auf Datenherausgabe oder -übertragung gemäß Art. 28 DSG
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 32 Abs. 1 DSG
6) Dauer der Aufbewahrung personenbezogener Daten
Die Dauer der Aufbewahrung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig –
zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. obligationenrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung werden die betroffenen Daten so lange aufbewahrt, bis Sie Ihre Einwilligung
widerrufen. Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, werden diese Daten für die gesetzlich vorgesehene Dauer aufbewahrt.
Im Übrigen werden personenbezogene Daten so lange bearbeitet, wie Sie die Bearbeitung nicht ausdrücklich untersagen, es sei denn, wir können ein überwiegendes
Interesse für die Weiterberarbeitung im Sinne des Art. 31 Abs. 2 DSG oder eine Rechtfertigung nach Gesetz nachweisen.
7) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay erhalten sie hier: https: www.ebay.ch/help/policies/member-behaviour-policies/user-privacy-notice-privacy-policy?id=4260
