Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 01.03.2020)
cf-plants - Anzucht und Verkauf von Pflanzen
Frank Staudinger
Verlängerte Apoldaer Str.18
06116 Halle
Telefonnummer:
E-Mail: cfplants3@gmail.com
Steuernummer: , Ust-IdNR.:
1. Geltungsbereich der AGB, anwendbares Recht
(1)Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen des Verkäufers unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Geschäftsbedingungen von eBay, jeweils in ihrer zum Zeitpunkt des Auktionsbeginns gültigen Fassung. Vertragszeit ist die offizielle eBay-Zeit.
(2)Die Vertragssprache ist deutsch. Andere Vertragssprachen stehen nicht zur Verfügung.
(3)Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staats eingeschränkt werden, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(4)Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
(5)Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
(1)Das Warengebot des Verkäufers richtet sich nur an Endabnehmer innerhalb Deutschlands und der EU (nachfolgend: „Käufer“).
(2)Angebote des Verkäufers und Gebote des Käufers werden auf der Internetplattform eBay abgegeben und sind rechtlich verbindlich. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Käufer in einer Auktion durch sein Gebot das vom Verkäufer unterbreitete Angebot über den Button „Bieten“ bestätigt und die Auktion gewonnen hat oder das Angebot über den Button „Sofort kaufen“ oder „Sofort & Neu" durch Anklicken und Bestätigen des Vorgangs annimmt.
Bei einer Auktion richtet sich die Höhe des Kaufpreises nach dem Höchstgebot, das innerhalb des Angebotszeitraums abgegeben wurde. Beim Sofortkauf ist der angegebene Sofort-Kaufen-Preis des Angebots (Festpreis) der Kaufpreis.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Bei einer Auktion nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen Verkäufer und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Verkäufer war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Verkäufer und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
(3)Für Angebote des Verkäufers und für auf dieser Grundlage zustande kommende Verkäufe auf den eBay-Webseiten gelten im Übrigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
(4)Der Verkäufer speichert nach dem Vertragsabschluss den Vertragstext nicht und macht ihn dem Käufer auf Nachfrage hin auch nicht zugänglich. Ebay speichert den Vertragstext als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage lang. Er kann dort unter dem eBay-Account des Käufers „Mein eBay“ unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Der Käufer kann den Vertragstext selbst abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers "Speichern unter" die betreffende eBay-Webseite (z.B. den Screenshot des Angebotes oder den in ein pdf-Format umgewandelten Vertragstext) auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion des Browsers kann der Käufer den Vertragstext auch ausdrucken.
(5)Eingaben können während des Bestellvorgangs mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen (Zurück-Taste des Browsers) direkt auf der vorherigen Angebots- bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Durch Schließen des Webbrowsers kann der gesamte Bestellvorgang abgebrochen werden. Weitere Informationen zu technischen Korrekturmöglichkeiten und zur Gebotsrücknahme enthält § 10 der eBay-AGB.
(6)Der Käufer erhält nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung und Angaben zur Vertragsabwicklung, insbesondere zum Versandtermin per E-Mail.
(7)Weitere Erläuterungen zu den einzelnen technischen Schritten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss sind unter dem Link: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html verfügbar, der sich am Ende jeder eBay-Seite befindet.
3. Regelungen zum Widerruf
(1)Dem Käufer, der Verbraucher ist (§ 13 BGB), steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nach § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
(2)Widerruft der Käufer den Vertrag, so trägt er nach Maßgabe von § 357 Abs. 6 BGB die Kosten der Rücksendung.
(3)Um die Ausübung des Widerrufsrecht zu erleichtern, wird ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt. Seine Nutzung ist nicht verpflichtend. Der Widerruf kann auch durch jede andere eindeutige Erklärung ausgeübt werden.
3.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frank Staudinger, Verlängerte Apoldaer Str.18, 06116 Halle, Telefonnummer: , E-Mail-Adresse: cfplants3@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Frank Staudinger, Verlängerte Apoldaer Str.18, 06116 Halle, E-Mail-Adresse: cfplants3@gmail.com)
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
3.2 Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nicht ein anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wäre,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
(§ 312g Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 BGB).
4. Preise und Zahlung
(1)Der vom Verkäufer angegebene Preis beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese sind gesondert im Angebot ausgewiesen. Einzelheiten bezüglich der möglichen Zahlungsarten und der Höhe der Versandkosten finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(2)Der Verkäufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Absatz 1 UStG in Anspruch. Der Verkäufer kann vom Kunden weder den Ersatz der Umsatzsteuer noch einen Ausgleichsbetrag fordern und ist nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. Der Verkäufer ist auch nicht berechtigt, in einer Rechnung die Umsatzsteuer gesondert auszuweisen.
(3)Die Versandkosten trägt der Käufer. Er trägt auch die weiteren Kosten für eine erneute Zustellung, wenn er diese etwa durch falsche oder unleserliche Angabe der Lieferadresse zu vertreten hat.
(4)Die vom Verkäufer akzeptierten Bezahlarten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Er bietet dem Käufer in jedem von ihm unterbreiteten Angebot eine gängige Zahlungsmöglichkeit ohne zusätzliche Gebühren an.
(5)Bei Zahlung mittels Überweisung, Lastschrift (über PayPal), Kreditkarte oder PayPal ist der Gesamtbetrag (Preis zzgl. Liefer-und Versandkosten) sofort nach Vertragsabschluss fällig. Ein Versand per Nachnahme wird nicht angeboten
(6)Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(7)Weitere Informationen zu Preisen und Bezahlmöglichkeiten finden sich auf der Webseite von ebay.
5. Versand und Lieferzeit
(1)Die Lieferung von Waren ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und der Eu beschränkt. Sie erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege nach Eingang der Zahlung. Die Ware wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse innerhalb von Deutschland und der EU versendet. Die Lieferung der Ware erfolgt unverzüglich innerhalb von 2-5 Tagen. Der konkrete Zeitpunkt der Lieferung ergibt sich aus dem einzelnen Angebot bei eBay.
Lebende Pflanzen werden so verschickt, dass - bei einer Regelzustellungsdauer von zwei Tagen - die Einlagerung der Paketsendung am Wochenende vermieden wird.
Packstationen werden nicht beliefert.
(2)Der Käufer wird gebeten, den Verkäufer bei Reklamationen von Packmängeln und Transportschäden zu unterstützen, indem er solche Fehler bei dem Zusteller reklamiert und den Verkäufer schnellstmöglich informiert. Sollte der Käufer dieser Bitte nicht nachkommen, hat dies für seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen.
6. Produktbeschreibung und –beschaffenheit
(1)Die Eigenschaften der angebotenen Waren ( Pflanzen) ergeben sich aus der Produktbeschreibung des jeweiligen Angebots bei eBay. Die Produktbeschreibung gilt als Vereinbarung über die Beschaffenheit. Das jeweilige Angebot richtet sich auf die Lieferung aus einer Gattung in mittlerer Art und Güte. Die angebotenen Pflanzen werden daher nicht in identischer Form wie im Angebot abgebildet, sondern in gleicher Art und Güte geliefert.
(2)Eine Garantie für das Anwachsen der Pflanzen wird nicht übernommen; auch dann nicht, wenn der Verkäufer in seinem Angebot Kulturhinweise gegeben hat.
8. Allgemeine Hinweise und Hinweise zur Sicherheit
(1)Es handelt sich bei der angebotenen Ware um lebende Pflanzen. Sollte Saatgut eine Pflanze nicht anwachsen, kann dies Ursachen haben, die nicht auf der Beschaffenheit der gelieferten Ware beruhen. Es können dafür andere Ursachen verantwortlich sein, wie z. B. ungünstige Standortbedingungen (etwa Sonneneinstrahlung, Trockenheit, Staunässe), unsachgemäße Pflege (z. B. Gießen, Düngung, fehlender Schutz vor Frost), Einfluss der Witterung (z. B. Frost, Dürre, starker Regen, Hagel) oder Schädlinge und Krankheiten (z. B. Wühlmäuse, Pilzbefall).
(2)Die Pflanzen, die der Verkäufer anbietet, sind zur Anpflanzung bestimmt. Pflanzen können giftig sein und sind sorgfältig zu behandeln. Eine Verwendung zu anderen Zwecken als zur Anpflanzung kann Gesundheits- oder sonstige Schäden verursachen und erfolgt auf eigene Gefahr. Der Käufer ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass Unbefugte, insbesondere Minderjährige, keinen Zugriff erhalten.
9. Gewährleistung und Haftung
(1)Bei einem Mangel der verkauften Ware kann Käufer die gesetzlichen Rechte nach dem bestehenden Mängelhaftungsrecht ausüben.
(2)Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Käufer Verbraucher ist; ansonsten zwölf Monate ab Lieferung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben dagegen unberührt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)Nur gegenüber Kaufleuten gilt folgendes: Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als genehmigt, wenn ein Mangel dem Verkäufer nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(4)Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er den Mangel nicht innerhalb von einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(5)Die Haftung für Schäden durch unsachgemäßen Umgang, Gebrauch oder Zweckentfremdung der Ware wird ausgeschlossen.
(6)Der Käufer ist nicht berechtigt, seine Gewährleistungsansprüche an Dritte abzutreten.
10. Datenschutz
Der Verkäufer nutzt die ihm bekannt gewordenen personenbezogenen Daten des Käufers ausschließlich für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Er übermittelt diese Daten auch nur in dem Umfang an Dritte, wie dies zur Vertragsabwicklung (z. B. Auslieferung der Ware) erforderlich ist. Nach erfolgter Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten unter Beachtung steuer-und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht. Darüber hinaus wird auf die Datenschutzerklärung von eBay verwiesen.
11. Urheberrecht
Vom Verkäufer in seinen Angeboten eingestellte Fotos und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) ist nicht gestattet.
12. Online-Streitbeilegung und alternative Streitbeilegung
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Damit haben Verbraucher die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.
Erreichbar ist diese Online- Streitbeilegungs-Plattform unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: cfplants3@gmail.com.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
