Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Grundsätze
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der
Firma Ebu+Shop24 , Amselweg 9 , 48499 Salzbergen , nachstehend Ebu+Shop24 genannt
gegenüber ihren Kunden. Gültigkeit hat immer die neuste gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen . Abweichende Bedingungen erkennen wir (Ebu+Shop24) nur an , wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden . Alle Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung .
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Ebu+Shop24 und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts . Gerichtsstand ist der Sitz zuständigen Gerichtsbarkeit für Salzbergen , Niedersachsen , soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen ist 48499 Salzbergen .
2. Angebot und Vertragsabschluß
Die Angebote von Ebu+Shop24 sind unverbindlich und haben den Status der Warenpräsentation. Kaufverträge kommen durch den Antrag des Kunden und der Annahme durch Ebu+Shop24 zustande.
Ausnahme bilden hier nur die Vertragsabschlüsse durch Käufe über Ebay.
3. Zahlung
Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung, in der die Bankverbindung und eine Emailadresse für Paypal-Zahlungen angegeben ist. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, unmittelbar nach Vertragsschluss mittels einer der beiden Zahlungsadressen an Ebu+Shop24 zu zahlen. Jede Zahlung muss unter Angabe des Vor und Zunamens des Vertragspartners gemacht werden . Bei Ebay Käufen gilt der Mitgliedsname des Käufers .
4. Lieferung
Der Versand der bestellten Waren durch Ebu+Shop24 erfolgt nach Eingang des Kaufpreises . Die bestellten Waren werden , sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart , an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert.
Ebu+Shop24 versendet innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang .
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Erika Baumann,Amselweg 9,48499 Salzbergen;Tele:05976/948783;eriu2013@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit der Abgabe der Ware des von Ebu+Shop24 beauftragten Überbringers der an den Kunden oder dessen dafür vorgesehenen Abgabestellen auf den Kunden über.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Ebu+Shop24 im Falle , dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist , auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Ebu+Shop24 im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen .
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Ebu+Shop24 anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind . Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt , als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht .
8. Gewährleistung
Ebu+Shop24 gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist . Die von Ebu+Shop24 in Katalogen, Prospekten und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 443 BGB dar.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft , so hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung . Ist diese unmöglich , fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert , so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten (§ 437 Nr. 1 u. 2 BGB). Sofern der Kunde Verbraucher ist , hat er unter den Voraussetzungen des § 437 Nr. 3 BGB daneben Anspruch auf Schadens- und Aufwendungsersatz .
Ebu+Shop24 ist – bei rechtzeitiger Meldung gem. Nr. 9 – nur zur Gewährleistung verpflichtet , wenn der Kunde den reklamierten Artikel zusammen mit einer Kopie der Rechnung auf eigene Kosten an Ebu+Shop24 schickt . Bei Vorliegen eines Mangels ist Ebu+Shop24 verpflichtet , dem Kunden die entstandenen Porto- und Versandkosten zu ersetzen .
Die Gewährleistung erstreckt sich jedoch nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung . Die Pflicht zur Gewährleistung erlischt , wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat .
9. Haftung
Schadenersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Ebu+Shop24 nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen . Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Kardinalpflichten und / oder wesentlichen Vertragspflichten, sowie dann nicht , wenn der Schaden üblicherweise durch eine Haftpflichtversicherung gedeckt ist .
10.10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt .
11. Wirksamkeit
Sollten eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen ungültig oder unwirksam sein so ist oder sind diese durch die gesetzlich gültige Wirksame zu ersetzten die der unwirksam gewordenen am nächsten steht .Informationen und Link zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform): http://ec.europa.eu/consumers/odr
