A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Preise / Versandkosten
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die aktuell gültige deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile und verstehen sich ggf. zzgl. Versandkosten. Sofern Versandkosten berechnet werden, ist deren Höhe an jedem Angebot angegeben. Unsere Angebote sind gewerblich.
§ 2 Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss oder Lieferung zu leisten.
(2) Wir akzeptieren die folgenden Zahlungsmittel:
Überweisung / Vorkasse, PayPal
§ 3 Lieferzeit / Lieferbedingungen / Lieferbeschränkungen
(1) Die Lieferzeit ist im jeweiligen Angebot angegeben.
(2) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei seiner Bestellung angegebene Lieferanschrift. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an uns zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
(4) Etwaige Lieferbeschränkungen sind in dem jeweiligen eBay-Angebot dargestellt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
§ 5 Mängelhaftung
(1) Ist die gekaufte Ware mangelhaft, besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Lieferung der Sache begrenzt. Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, uns die Mangelhaftigkeit innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Unterrichtung bei uns ausschlaggebend. Unterlässt der Verbraucher eine derartige Anzeige bei offensichtlichen Mängeln, so erlöschen seine diesbezüglichen Gewährleistungsrechte nach Fristablauf. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist zur Last fällt.
(3) Handelt der Kunde als Unternehmer wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für neue Waren auf ein Jahr ab Gefahrübergang begrenzt. Zudem werden gegenüber Unternehmern Mängelhaftungsansprüche bei gebrauchten Artikeln ausgeschlossen. Daneben gilt § 377 HGB.
(4) Handelt der Kunde als Unternehmer so gelten als Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(5) Die in Absatz 2 bis 4 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Schäden welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns resultieren. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns steht die eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsvorschriften.
B. Informationen gemäß den Artikeln 246a und 246c EGBGB
I. Identität des Unternehmers / Vertragspartners:
Ihr Vertragspartner ist das folgende Unternehmen:
Huege, Helga
Asternweg 49, 32676 Lügde – Germany
Telefon: 0049 (0) 1782331996
24h-shopping_2013@web.de
II. kein gesonderter Kundendienst
Über die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinaus bieten wir keinen gesonderten Kundendienst an.
III. Zustandekommen des Vertrages / technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Wie ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden zustande kommt, ist abhängig von der Art des Angebots bei eBay. Diese sind nachfolgend dargestellt:
1. „Auktionen“
Wird der Artikel als „Auktion“ angeboten, so gilt § 6 Nr. 2, 5, 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für das Zustandekommen des Vertrages:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.“
Folgende technische Schritte sind für den Vertragsschluss notwendig: Der Kunde muss auf den Artikel seiner Wahl zunächst ein Gebot abgeben. Dies geschieht durch Eingabe eines entsprechenden Betrages in das dafür vorgesehene Feld und anschließenden Klick auf den Button „Bieten“. Anschließend muss der Kunde sein Gebot nochmals bestätigen. Sollte der Kunde durch jemand anderen überboten werden, kann er weitere Gebote abgeben, um selbst Höchstbietender zu bleiben. Ist der Kunde bei zeitlichem Ablauf der Auktion Höchstbietender kommt der Vertrag mit ihm zustande.
2. „Option Sofort-Kaufen“
Wird der Artikel mit einer „Sofort-Kaufen“ Option angeboten, so gilt § 6 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für das Zustandekommen des Vertrages:
„Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.“
Folgende technische Schritte sind für den Vertragsschluss notwendig: Der Kunde wählt zunächst einen Artikel aus unserem Sortiment aus. Sodann wäre der Button „Sofort-Kaufen“ zu betätigen. Anschließend muss der Kunde seine Wahl nochmals durch klicken des Buttons „Kaufen“ bestätigen.
3. „Festpreis-Angebote“
Wird der Artikel als „Festpreis-Angebot“ angeboten, so gilt § 6 Nr. 2, 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für das Zustandekommen des Vertrages:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.“
Folgende technische Schritte sind für den Vertragsschluss notwendig: Der Kunde wählt zunächst einen Artikel aus unserem Sortiment aus. Sodann wäre der Button „Sofort-Kaufen“ zu betätigen. Anschließend muss der Kunde seine Wahl nochmals durch klicken des Buttons „Kaufen“ bestätigen.
4. „Preis vorschlagen“
Wird der Artikel mit der Option „Preis vorschlagen“ angeboten, so gilt § 6 Nr. 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für das Zustandekommen des Vertrages:
„In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Wenn Sie einen Artikel mit einem Festpreis verkaufen möchten, können Sie beim Einstellen des Artikels bei eBay die Option "Preisvorschlag" auswählen. Damit geben Sie Ihren Käufern die Möglichkeit, mit Ihnen einen Preis auszuhandeln. Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden. Preisvorschläge sind wie jedes andere Gebot bindend.
Wenn Ihnen ein Preisvorschlag unterbreitet wird, haben Sie folgende Möglichkeiten:
• Preisvorschlag annehmen. Ihr Angebot wird dadurch beendet.
• Preisvorschlag ablehnen. Wenn Sie möchten, können Sie den Käufer über den Grund Ihrer Entscheidung in Kenntnis setzen.
• Mit einem Gegenvorschlag antworten. Wenn der Käufer nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums reagiert, können Sie das Gegenangebot ablaufen lassen.
• Sie können den Preisvorschlag nach einer Frist von 48 Stunden oder mit dem Angebotsende ablaufen lassen, je nachdem, was zuerst eintritt.“
Folgende technische Schritte sind für den Vertragsschluss notwendig: Der Kunde klickt auf den Button „Preisvorschlag senden“, gibt in dem sich öffnenden Feld einen Betrag ein und klickt sodann auf „Preisvorschlag überprüfen“. Akzeptiert der Verkäufer diesen Vorschlag, kommt der Vertrag zustande.
5. „Warenkorb“-Funktion
Im Rahmen von Festpreisangeboten und Auktionen mit „Sofort-Kaufen“-Option (nur solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde) hat der Kunde auch die Möglichkeit, den gewünschten Artikel in einen Warenkorb zu legen. Hierfür muss lediglich die Schaltfläche „In den Warenkorb“ neben dem Artikel betätigt werden. Auf dieselbe Weise können weitere Artikel dem Warenkorb hinzugefügt werden. Ist der Warenkorb fertig zusammengestellt, gelangt man über die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ zum nächsten Bestellschritt, in welchem die Lieferadresse, Zahlungsmethode und Versandoption gewählt werden kann. Hier hat der Kunde auch letztmalig die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen. Durch Klick auf „Kaufen und bezahlen“ gibt der Kunde sein Angebot auf Vertragsschluss verbindlich ab.
IV. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
Welche Möglichkeiten der Kunden hat, um vor Abgabe seiner Bestellung Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, ist abhängig von der Art des Angebots bei eBay. Diese sind nachfolgend dargestellt:
1. „Auktionen“
Bei einer „Auktion“ gibt der Käufer mit seinem Gebot ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ in dem eBay-Angebot betätigt. In dem darauffolgenden Eingabefenster kann der Käufer sein Angebot bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich.
2. „Sofort-Kaufen“ / „Festpreis-Angebot“
Bei einem „Sofort-Kaufen“-Angebot wird das Angebot des Kunden verbindlich abgegeben, wenn er den Button „Sofort-Kaufen“ betätigt. Im darauffolgenden Bestätigungsfenster hat er letztmalig die Möglichkeit, den Kauf durch einfaches Nicht-Weiterhandeln oder durch Schließen des Browsers oder durch Betätigen der „Zurück- Schaltfläche“ des Browsers abzubrechen. Eine darauffolgende Korrektur von Eingabefehlern ist nicht möglich.
3. „Preis vorschlagen“
Bei Nutzung der Option „Festpreis-Angebot“ kann der Käufer einen Preis eingeben und erhält die zusammenfassende Darstellung der Ware und des eingegebenen Preises nach Klick auf die Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen“. Sodann kann der Käufer noch durch Schließen des Browsers den Bestellvorgang abbrechen oder durch Betätigen der „Zurück- Schaltfläche“ des Browsers die vorherige Seite anzeigen lassen, um die Eingabe zu korrigieren. Der Preisvorschlag wird erst abgesandt, wenn die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ betätigt wird.
4. „Warenkorb“
Bei der „Warenkorb“-Funktion wird das Angebot des Kunden verbindlich abgegeben, wenn er im letzten Bestellschritt den Button „Kaufen und zahlen“ betätigt. Zuvor hat er die Möglichkeit, den Kauf durch einfaches Nicht-Weiterhandeln oder durch Schließen des Browsers oder durch Betätigen der „Zurück- Schaltfläche“ des Browsers abzubrechen. Eine darauffolgende Korrektur von Eingabefehlern ist nicht möglich.
V. Elektronische Bestätigung der Bestellung
Gemäß der Funktionsweise von eBay erhält der Käufer unverzüglich nach dem Zuschlag in einer Auktion bzw. dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege auf die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
VI. Speicherung des Vertragstextes
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern. Hierfür können die im Internetbrowser vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden (zumeist die Funktionen „Datei“ -> „Seite drucken“ oder „Datei“ -> „Seite Speichern unter“).
Eine darüber hinausgehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
VII. Sonstiges
Wir haben uns den Verhaltenskodizes von eBay unterworfen.
Verträge mit uns können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
C. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns)
An Helga Huege, Asternweg 49, 32676 Lügde, 24h-shopping_2013@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________________________________
Name des/der Verbraucher: ____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________________________
____________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: ________________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen
D. Hinweise nach dem Batteriegesetz
Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen das Briefporto für die Rücksendung der Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
