Inhaltsverzeichnis
A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.) Datenschutzbestimmungen
C.) Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem.
Artikel 30 Abs. 1 DSGVO
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A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Hakutes Welt Ute
Grollmisch, Benckgraffweg 1 37699 Fürstenberg (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend dem eBay-Mitglied und alle zur
Domain gehörenden Sub-Domains.
(2) Der Verkäufer bietet den Kunden im eBayshop Hakutes Welt neue und gebrauchte Waren zum Kauf an.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
(1) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion und teils mit Mindestpreis eingestellt werden:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktionsformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein
Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier
(http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(2) bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel Sofort-Kaufen-Option und ggf.: Preisvorschlag
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend
bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchführen, muss sich also nicht mit seinem Konto einloggen. In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde bekommt den Vertragstext per E-Mail. Wir speichern den Vertragstext auf
unseren Systemen, die allerdings für Sie bzw. dem Kunden nicht zugänglich sind. Über den eBay-Account haben Sie / die
Kunden unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen.
(3) Warenkorb, Gastzugang
Der Warenkorb ermöglicht es den Kunden, mehrere unserer Artikel zusammen zu kaufen und zu bezahlen.
Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchführen, muss sich also nicht mit seinem Konto einloggen. Sie klicken dazu bei einer zu bestellenden Ware auf den Button „In den Warenkorb“, sodass die Waren dann im virtuellen Warenkorb vermerkt werden.
Diese Funktion ist nur bei Festpreisartikeln und Auktionen mit Sofortkaufoption anwendbar.
Als Bezahlart kann derzeit nur Paypal verwendet werden.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart
(1) Bei Bestellungen über den Shop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
(2) Der Kaufpreis ist zu sofortigen Zahlung fällig.
(3) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den
gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(4) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
(5) Die Belieferung der Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:
Vorkasse per Überweisung, Vorkasse per Paypal.
(6) Hakutes Welt Ute Grollmisch tritt die Forderung gegen dem Käufer im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ab. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten
erstatten.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Wir liefern auch in folgende Länder: Deutschland (2 Werktage), Österreich (2 Werktage), BeNeLux (2 Werktage), EU (2 Werktage), Europa (2 Werktage), Weltweit (2 Werktage) .
§ 5 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 7 Gewährleistung
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
§ 8 Haftung
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen:
https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der VERKÄUFER ist zur Teilnahme an
weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
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B.) Datenschutzbestimmungen
1. Allgemeines
(1) Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
(2) Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist Hakutes Welt Ute Grollmisch, Benckgraffweg 1 37699
Fürstenberg. Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, Rechte oder Ansprüche zu Ihren personenbezogenen Daten ausüben
möchten, schicken Sie uns bitte ein E-Mail an heikengrolli@aol.com.
2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer
Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der
Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu
Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen,
wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre
Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
3. Rechte der betroffenen Person
- Recht auf Bestätigung
- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung
- Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
- Recht auf Datenübertragbarkeit
- Recht auf Widerspruch
- Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
- Recht auf Beschwerde
4. Dauer der Speicherung
Als Grundlage für die Dauer der Speicherung von Personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
5. Hinweis auf die ebay Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von ebay. Weitere Informationen zum Datenschutz von ebay:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
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C Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Artikel 30 Abs. 1 DSGVO
1. Angaben zum Verantwortlichen
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Hakutes Welt, Ute
Grollmisch, Benckgraffweg 1, 37699 Fürstenberg,
05271 / 950 214, heikengrolli@aol.com,
2. Verarbeitungstätigkeit: Verwaltung von Kundendaten und Nutzerkonten
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten bei der Verwaltung von
Kundendaten und Nutzerkonten beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck der Verwaltung von Kundendaten und Nutzerkonten.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Stammdaten der Kunden, E-Mail-Adresse, Kaufhistorie, Telefonnummer, Geburtsdatum, Bankverbindung,
Kreditkarteninformationen
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Es werden keine personenbezogene Daten an Empfänger übermittelt.
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
3. Verarbeitungstätigkeit: Bestellung im Onlineshop
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten bei einer Bestellung im
Onlineshop beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck zur Abwicklung von Kundenbestellungen.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Stammdaten der Kunden, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, IP-Adresse
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
4. Verarbeitungstätigkeit: Bestellung über eBay
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten bei einer Bestellung über eBay
beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck zur Abwicklung von Kundenbestellungen.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Stammdaten der Kunden, E-Mail-Adresse, Telefonnummer
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
Versanddienstleister
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt. Eine Bestellung erfolgt über den Marktplatz ebay mit Sitz in den
USA.
5. Verarbeitungstätigkeit: Zahlungsabwicklung
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten der Zahlungsabwicklung
beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck der Durchführung der Zahlungsabwicklung.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlungsdaten
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
Banken, Zahlungsdienstleister
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
6. Verarbeitungstätigkeit: Lieferung von Waren
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten die Lieferung von Waren
beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck der Lieferung von Waren.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Rechnungs- und Lieferadresse
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
Versanddienstleister
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
7. Verarbeitungstätigkeit: Einkauf
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten der Einkauf beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck des Vertrieb von Waren.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Lieferanten/Hersteller):
Stammdaten der Lieferanten, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Es werden keine personenbezogene Daten an Empfänger übermittelt.
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
8. Verarbeitungstätigkeit: Bewertungserinnerungen
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten bei Bewertungserinnerungen
beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck Bewertungserinnerungen zu Werbezwecken.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Kunde):
Name und Vorname, E-Mail-Adresse
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
Anbieter von Bewertungssystemen
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
9. Verarbeitungstätigkeit: Newsletter
Nachfolgend geht es um die Beschreibung des Verfahrens, welche die Verarbeitung von Daten für Newsletter beinhaltet:
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zweck von Werbung im elektronischen Versand.
(2) Wir verarbeiten folgende personenbezogene Daten (Kategorie Newsletterempfänger):
Vorname, Name, E-Mail-Adresse
Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
(3) Wir übermitteln personenbezogene Daten an folgende Empfänger:
externer Newsletterdienstleister
(4) Eine Datenübermittlung in ein Drittland findet nicht statt.
10. Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) i.S.d. Art. 32 DSGVO
