Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den
Käufer gültigen Fassung, enthalten die zwischen Ihnen und uns, Mehmet Cakir e,K, handelnd
unter Autocenter Fulda, Habelbergstraße 12, 36043 Fulda, ausschließlich geltenden Bedingungen,
soweit diese nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
Abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn wir diesen nicht
ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind, kommt der Vertrag wie folgt
zustande:
a. Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen
dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per
Gebot angenommen werden kann.
b. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr
Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot
abgibt. Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag
dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und
anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das
aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie solange Höchstbietender
bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
c. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind, es sei denn, wir waren
dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder
Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstörung etc.) das Angebot zurückzunehmen
und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d. Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen für
Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss
kommt nur zustande, wenn Sie als Höchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den
Mindestpreis erreicht haben.
e. Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt
ein Vertragsschluss unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung
einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie
diese Option ausüben. Die Option kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis
noch nicht erreicht haben.
(2) Bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), kommt der Vertrag wie folgt zustande:
a. Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein
verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben
können.
b. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen" anklicken
und den Vorgang bestätigen.
c. Option „Preis vorschlagen": Einige Angebote können mit der Option „Preis vorschlagen"
versehen sein. Mit dieser Option können Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu
einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren
Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot
als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser
Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten
jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns
über den Preis einigen.
(3) Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit
der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, derzeit 19 %. Der Kaufpreis wird bei
Vertragsschluss mit Ihnen fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per PayPal,
Barzahlung bei Abholung oder Vorkasse-Überweisung.
(2) Bei der Zahlungsart PayPal bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter
PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren
Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise
erhalten Sie beim Bestellvorgang.
(3) Bei der Zahlungsart Abholung können Sie die Ware bei der Abholung in bar bezahlen.
(4) Bei der Zahlungsart Überweisung übersenden wir Ihnen eine E-Mail mit unserer
Bankverbindung.
§ 4 Lieferbedingungen, Abholung und Transportschäden
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende
Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns
gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie
uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung an unserem Geschäftssitz zu den
nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag. 09:00 bis 18:00 Uhr, Samstag
09:00 bis 13:00 Uhr.
(4) Werden an Sie Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie bitte
solche Fehler noch möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt
zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre
gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte
selbstverständlich keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 5 Widerrufsrecht und Kostentragung
(1) Sofern Sie das Rechtsgeschäft mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer
gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, Sie
also Verbraucher sind, haben Sie ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Hinsichtlich der
Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im
Anhang verwiesen. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
(2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu
tragen.
(3) Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, bitten wir Sie, die Ware in ihrer
Originalverpackung an uns zurückzusenden. Sollte Ihnen ein Rückversand in der
Originalverpackung nicht mehr möglich sein können Sie die Ware auch ohne
Originalverpackung zurücksenden, so dass dies keinesfalls Ihr gesetzliches Widerrufsrecht
einschränkt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie
dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus
diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer
Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur
Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen,
soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
§ 7 Gewährleistung
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu
mindern, sofern nicht eine auf der Artikelseite angegebene längere und weitergehende Garantie
eingreift.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine
vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt
für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den
vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und
Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und
Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 9 Nicht angekommene und nicht abgeholte Pakete
Wir behalten uns vor, für nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete 10,00 EUR für die
entstandenen Kosten (z.B. für Abwicklung, Verpackung, Facht) zu berechnen. Ein solches Recht
steht Ihnen nicht zu, wenn Sie uns gegenüber nachweisen, dass uns keine oder lediglich geringere
Kosten entstanden sind. Ebenso haben Sie keine Kosten für nicht angenommene oder nicht
abgeholte Pakete zu entrichten, wenn Sie bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an Sie
bzw. Auslieferung der Ware an einen von Ihnen benannten Dritten den Widerruf Ihrer
Vertragserklärung uns gegenüber erklärt haben. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die Absendung Ihres
Widerrufs.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Wir erheben verarbeiten und nutzen im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Ihre
personenbezogenen Daten. Hierbei beachten wir die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten
oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die
Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Wir geben Ihre Daten an
Paketdienstleister weiter, die wir zur Versendung der Ware an Sie beauftragen.
(2) Ohne Ihre Einwilligung nutzen wir Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder
Meinungsforschung.
§ 11 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben,
bleiben unberührt.
(2) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren
Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen
Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.
Anhang
VERBRAUCHERINFORMATIONEN UND WIDERRUFSBELEHRUNG
Soweit Sie beim uns über die Handelsplattform eBay Waren bestellen, möchten wir Sie auf
Folgendes hinweisen:
(1) Bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind, kommt der Vertrag wie folgt
zustande:
a. Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen
dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per
Gebot angenommen werden kann.
b. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr
Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot
abgibt. Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag
dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und
anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das
aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie solange Höchstbietender
bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
c. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind, es sei denn, wir waren
dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder
Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstörung etc.) das Angebot zurückzunehmen
und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d. Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen für
Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss
kommt nur zustande, wenn Sie als Höchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den
Mindestpreis erreicht haben.
e. Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt
ein Vertragsschluss unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung
einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie
diese Option ausüben. Die Option kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis
noch nicht erreicht haben.
Bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), kommt der Vertrag wie folgt zustande:
a. Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches
Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
b. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen" anklicken
und den Vorgang bestätigen.
c. Option „Preis vorschlagen": Einige Angebote können mit der Option „Preis vorschlagen"
versehen sein. Mit dieser Option können Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu
einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren
Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot
als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser
Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten
jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns
über den Preis einigen.
(2) Der Vertragstext wird nicht durch uns gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren
persönlichen eBay Zugang („Mein eBay") innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss
einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
(3) Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen
Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. „Bieten", „Sofort-
Kaufen" oder „Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie
die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder
der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den „Zurück"-
Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann
in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen
möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach
Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. „Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis
vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
(4) Auftragserteilung und Vertragsschluss sind in deutscher Sprache möglich.
(5) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer
befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen
unseres Internetangebots. Bitte beachten Sie, dass dies keine Beschaffenheitsgarantie
darstellt, sondern lediglich zur Erfüllung unserer vorvertraglichen Informationspflicht dient.
(6) Die Angaben zu uns entnehmen Sie den Informationen unter „Rechtliche Informationen des
Verkäufers“, bei Rückfragen oder Beschwerden richten Sie sich bitte an uns unter der
Telefonnummer 0661 – 90 19 654.
(7) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Hinzu
kommen Versandkosten, die in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt sind.
(8) Der Kaufpreis wird bei Vertragsschluss mit Ihnen fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt
wahlweise per PayPal, Barzahlung bei Abholung oder Vorkasse.
Bei der Zahlungsart PayPal bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter
PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren
Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise
erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Bei der Zahlungsart Abholung können Sie die Ware bei der Abholung in bar bezahlen.
Bei der Zahlungsart Vorkasse übersenden wir Ihnen eine E-Mail mit unserer Bankverbindung
und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Bitte beachten Sie, dass die Lieferzeiten des Versandunternehmens bis zu zehn Tage
dauern können.
(9) Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu.
(10) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die
Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(11) Wir versenden die Ware durch DHL oder DPD nach unserer Wahl.
(12) Sofern Sie diesen Vertrag als Verbraucher schließen, haben Sie nachfolgendendes
Widerrufsrecht.
