Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Ihnen und uns (Stephan Wilker, Johannesstr. 33, 56070 Koblenz; im Folgenden: „wir“), die über das Portal eBay geschlossen werden.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Stellen wir einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür geben Sie auf unserer Angebotsseite zunächst den Betrag Ihres Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchlaufen dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klicken Sie auf das Feld „Gebot bestätigen“. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese können Sie ausüben, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie das Feld „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, können Sie das Angebot auch dadurch annehmen, dass Sie den Artikel in den Warenkorb legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Dabei können Sie jeweils wählen, ob Sie sich für die Bestellung in Ihr bereits vorhandenes eBay-Konto einloggen, ob Sie für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegen oder ob Sie die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführen. Abschließend klicken Sie auf den Button „Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.2 Festpreisformat
Stellen wir einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie das Feld „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisangeboten, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, können Sie das Angebot auch dadurch annehmen, dass Sie den Artikel in den Warenkorb legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Dabei können Sie jeweils wählen, ob Sie sich für die Bestellung in Ihr bereits vorhandenes eBay-Konto einloggen, ob Sie für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegen oder ob Sie die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführen. Abschließend klicken Sie auf das Feld „Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf das Feld „Kaufen und zahlen“.
2.1.3 Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
Sie erhalten zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“. In der an Sie gesendeten Nachricht klicken Sie entweder auf das Feld „Artikel aufrufen“ oder auf das Feld „Jetzt antworten“ und durchlaufen dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klicken Sie auf das Feld „Kaufen“, wodurch Sie unser Angebot annehmen.
2.1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
Sofern in unserem Angebot das Feld „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Auf unserer Angebotsseite klicken Sie zunächst auf das Feld „Preis vorschlagen“ und durchlaufen dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klicken Sie auf das Feld „Preisvorschlag senden“. Wir können Ihren Preisvorschlag sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnen wir den Preisvorschlag ab, können Sie einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem Sie auf das Feld „Neuen Preisvorschlag senden“ klicken. Lehnen wir den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, können Sie den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem Sie auf „Gegenvorschlag senden“ klicken. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.2 In allen oben genannten Verfahren erfolgt nach Anklicken des jeweiligen Eingabefelds
(z. B. Bieten , Sofort-Kaufen , In den Warenkorb , Preis vorschlagen , Preisvorschlag überprüfen oder Neuen Preisvorschlag senden ) eine Bestätigungsseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Korrekturen können Sie vornehmen, indem Sie durch Anklicken des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückkehren. Sie können auch den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die Artikelseite ggf. später erneut aufrufen.
2.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Vorkasse; Zurückbehaltungs- und Rücktrittsrecht
Sie sind zur Vorleistung verpflichtet. Soweit die Zahlung nicht unmittelbar zusammen mit dem Bestellvorgang erfolgt, teilen wir Ihnen mit der Bestellbestätigung eine Zahlungsaufforderung mit Bestell- und/oder Rechnungsnummer sowie unsere Bankverbindung mit. Wir versenden die Ware erst, wenn wir den Ihrer Bestellung zugeordneten Zahlungseingang feststellen können.
Die Zahlung ist, soweit sich aus der Bestellbestätigung oder Rechnung nichts anderes ergibt, innerhalb von sieben Tagen ab der Zahlungsaufforderung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Zahlungsaufforderung, können wir vom Vertrag zurücktreten; ist zu diesem Zeitpunkt eine in der Zahlungsaufforderung angegebene Zahlungsfrist noch nicht abgelaufen, können wir ab dem Ablauf der Zahlungsfrist zurücktreten.
4. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie bei der Bestellung von Waren oder Dienstleistungen über unseren Online-Shop ein Widerrufsrecht. Nähere Informationen hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
5. Gewährleistung
a) Es bestehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
b) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
6. Lieferung
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Wir liefern weltweit, ausgenommen davon sind Belarus, die Russische Föderation, Nicaragua und Venezuela sowie die von eBay durch US-Sanktionen per se ausgeschlossenen Staaten.
Soweit nicht anders vereinbart, liefern wir per Standard-Versand. Die Auflieferung erfolgt dann innerhalb von zwei Werktagen am Postschalter ab dem Eingang Ihrer Zahlung.
7. Vertragstext
Nach Abschluss des Kaufvertrags senden wir Ihnen über die eBay-Funktion „Zahlungsinformationen senden“ alle für die Transaktion erforderlichen Informationen zu. Darin enthalten ist der Gesamtbetrag der Ware, die Portokosten sowie die Auflistung der unterschiedlichen Zahlungsmöglichkeiten.
Wir speichern den Vertragstext nicht und machen ihn Ihnen nicht zugänglich.
Der Vertragstext wird jedoch bei eBay archiviert, Sie können ihn unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abrufen. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext können Sie die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button Finden klicken.
8. Historische Artikel
Gegenstände aus der Zeit des Nationalsozialismus werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken (§§ 86, 86a StGB) angeboten und vom Käufer auch nur unter diesen Voraussetzungen erworben.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Befindet sich der Sitz des Kunden außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, sind die Gerichte der Bundesrepublik Deutschland zuständig. Gerichtsstand ist in diesem Fall Koblenz.
