Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen, die mit VIDEORECORDER über die Internetplattform eBay eingegangen werden, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Eingehung gültigen Fassung.
2. Anbieter
Alle Rechtsgeschäfte, die durch die Angebote von VIDEORECORDER zu Stande kommen, werden geschlossen mit:
Michael Hilbert
Curiestr. 16
55129 Mainz
Deutschland
E-Mail: fahrradflieger@yahoo.de
Telefon: 01631602588
in diesen AGB bezeichnet als „Anbieter der Kaufsache“, „VIDEORECORDER “ oder „wir/uns“.
3. Kaufvertragsschluss
Der Kaufvertragsschluss richtet sich zwingend nach § 12 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html finden. Außerdem finden Sie einen Link ("ebay-AGB") dorthin am Ende jeder eBay-Seite. Diese Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar. Sie können mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausgedruckt, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer gespeichert werden.
In § 12 ebayAGB sind u.a. geregelt:
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
Für den Vertragsschluss steht die Sprache Deutsch zur Verfügung.
4. Korrektur von Eingabefehlern während der Kaufvertragsanbahnung
Eingabefehler kann der Interessent vor der endgültigen Abgabe seiner Vertragserklärung auf einer gesonderten eBay-Website, die sich nach der Gebotsabgabe bzw. der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option öffnet, erkennen und durch Betätigen des „Zurück“ Buttons seines Browsers, durch Änderung der Eingabe oder Schließen des Browserfensters korrigieren.
5.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Vorschriften im Hinblick auf den gekauften Artikel das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Michael Hilbert
Curiestr. 16
55129 Mainz
Deutschland
Telefon: 0163-1602588
E-Mail Adresse: fahrradflieger@yahoo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Michael Hilbert
Curiestr. 16
55129 Mainz
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.2. Widerruf für eBay Plus Mitglieder
Wenn Sie für eBay Plus angemeldet sind, können Sie - unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte - folgenden zusätzlichen Service in Anspruch nehmen: Für alle Artikel, die als „eBay Plus“-Artikel gekennzeichnet sind, stellt Ihnen eBay über den eBay-Rückgabeprozess kostenlose Hermes-Rücksendeetiketten zur Verfügung. Leiten Sie innerhalb der Widerrufsfrist die Rückgabe in „Mein eBay ein und drucken Sie das dort bereitgestellte Hermes-Rücksendeetikett aus. Die Bedingungen für die eBay-Rücksendeetiketten finden Sie hier: https: ttps://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html. Die Rücksendung können Sie in Hermes Paketshops in Deutschland abgeben.
6. Gewährleistung
Es geltend die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Sollte die Ihnen gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so reklamieren Sie dieses bitte sofort gegenüber uns oder dem Zusteller, der die bestellte Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
7. Garantie
Unsere Garantie für den Käufer
Falls in der Artikelbezeichnung und/oder in der Artikelbeschreibung des Ebay Angebots mit einer Garantie geworben wurde so gilt folgendes:
Sollte innerhalb von 1 Jahr bzw. 2 Jahren (je nachdem womit wir in der Artikelbezeichnung geworben haben) ein Funktionsfehler auftreten, obwohl Sie das Gerät nur sachgemäß verwendet haben, geben Sie uns eine Fehlerbeschreibung schriftlich an unsere E-Mail Adresse
fahrradflieger@yahoo.de
oder benutzen Sie die Ebay-Kontaktfunktion. Sie müssen kein Formular ausfüllen. Innerhalb von 5 Werktagen reagieren wir und senden bei berechtigtem Anspruch einen bezahlten Rückversandschein an Ihre E-Mail-Adresse zum Ausdruck. Alternativ senden Sie das Gerät auf eigene Kosten zurück und wir erstatten Ihre Portokosten im Anschluss. Innerhalb von weiteren 5 Werktagen ab Zugang der Rücksendung bei uns reparieren wir Ihr Gerät für Sie kostenfrei oder tauschen es gegen das fehlerlose gleiche oder in der Ausstattung höherwertigere aus. Falls wir im Angebot nur den Austausch versprechen und keine Reparatur (unsere Angebote für neue Ersatzfernbedienungen) so gilt nur der Austausch. Für ausgetauschte oder reparierte Geräte läuft die ursprüngliche Restgarantiezeit.
Beginn der Garantie: Rechnungsdatum. Ende der Garantie: Ablauf des gleichen Datumstags 1 Jahr später bzw. 2 Jahre später. Auf der Rechnung ist auch vermerkt, ob für Ihr Gerät 1 Jahr oder 2 Jahre Garantie gelten.
Sie erhalten unsere Garantie in Textform mit der Kaufsache im Paket mitgeliefert. Dort ist dann ebenfalls zu ersehen, ob für Ihr Gerät 1 Jahr oder 2 Jahre Garantie gelten.
Verbraucher haben gesetzliche Rechte. Diese schränkt unsere Garantie nicht ein.
Garantiegeber und Rücksendeadresse: Michael Hilbert, Curiestr. 16, 55129 Mainz. Unsere Garantie gilt für jeden Käufer, der zum Zeitpunkt des Kaufs seine Lieferadresse für den Artikel in Deutschland hat oder hatte.
Unsere Garantie gilt nicht bei unsachgemäßer Verwendung des Geräts, Veränderungen oder Umbauten, fahrlässige oder vorsätzliche Beschädigungen, Reparaturversuche die nicht von uns vorgenommen werden, Öffnung des Gehäuses durch Lösen von Schrauben. Unsere Garantie gilt nicht bei Bedienfehlern und Schäden, die durch mangelhafte VHS-Bänder verursacht werden. Ebenso gilt sie nicht bei offensichtlich für das Gerät schädliche Umgebungseinflüsse wie Zigarettenrauch oder Küchendämpfe.
Erfüllungsort für Pflichten aus unserer Garantie ist 55129 Mainz.
8. Haftung
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
9. Informierung über Speicherung und Abruf des Vertragstextes
Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von VIDEORECORDER gespeichert, ist dort für den Käufer jedoch nicht abrufbar. Für den Käufer ist der Vertragstext nach dem Vertragsschluss allerdings noch bis zu 90 Tage als eBay - Webseite gespeichert und kann dort unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Der Käufer hat über die Funktionen seines Browsers die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken oder in einer Datei auf seinem Computer zu speichern. Der Käufer ist selbst dafür verantwortlich, die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Nach Vertragsschluss erhält der Käufer im Rahmen der Kaufabwicklung die gesetzlich geforderten Informationen gesondert in Textform übermittelt.
10. Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
11. Datenschutzerklärung
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist
Michael Hilbert
Curiestr. 16
55129 Mainz
Deutschland
Tel.: 0163-1602588
E-Mail: fahrradflieger@yahoo.de
Den Schutz Ihrer Privatsphäre nehme ich ernst. Ihre Daten werden von mir nur im notwendigen Maße verwendet, also nur insoweit es für die Abwicklung unserer Verkauf- bzw. Kauftransaktion erforderlich ist. Weitere Zwecke werden nicht verfolgt, Profile erstelle ich nicht. Ihre Daten werden von mir nicht missbraucht (z.B. verkauft). Nachstehend informiere ich Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können meine Ebay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Ich speichere in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ich erhebe personenbezogene Daten, wenn Sie mir diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme (z.B. per Ebay-Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Ich verwende die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten nicht weiter verwendet und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Datenweitergabe zur Vertragserfüllung
Zur Vertragserfüllung (Versand) gebe ich Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gebe ich die hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von mir beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den von Ihnen im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsdienst.
Auskunftsrecht, Beschwerderecht und Kontaktmöglichkeit
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei mir zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an mich über die Kontaktdaten in unserem Impressum mit Hilfe des Ebay-Kontaktformulars. Sie haben ein Beschwerderechts bei der Aufsichtsbehörde:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
12.Online-Streitbeilegung / OS-Plattform
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Den klickbaren Link dazu finden Sie im Abschnitt "Rechtliche Informationen des Verkäufers".
