Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutz
Stand: 13. Juni 2014
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamte über den eBay Online-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und
Auto-Manka
Inhaber Manka Peter
Steinbruchstrasse 6A
35428 Langgöns
Tel.: +49 (0) 1771483305
eMail: petermanka@web.de
(im Folgenden: „Der Verkäufer“).
1.2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Zustandekommen des Vertrages, Vertragstextspeicherung, Ebay-Grundsätze
2.1. Das Zustandekommen des Vertrages wird durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, denen Verkäufer und Kunde vor Teilnahme am Ebay-Online-Marktplatz zugestimmt haben, geregelt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html, insbesondere den §§ 10 – 12, eingesehen werden.
2.2. Vor Abgabe der verbindlichen Willenserklärung werden dem Kunden die eingegebenen Daten angezeigt und um Bestätigung gebeten, erst durch Abgabe der Bestätigung wird die den Kunden bindenden Willenserklärung abgegeben. Zuvor hat er die Möglichkeit die abzugebende Willenserklärung auf Eingabefehler zu überprüfen und zu korrigieren.
2.3. Der Vertragstext wird von eBay als Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer in der Regel 90 Tage erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) die Mitglieder, bzw. die Kunden selbst dafür verantwortlich sind, die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
2.4. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde automatisch eine E-Mail mit Informationen zur Kaufabwicklung.
2.5. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.6. Verkäufer und Käufer unterwerfen sich bei Vertragsschluss und– abwicklung den eBay-Grundsätzen, einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/index.html. Für den Käufer gelten hierbei insbesondere die Grundsätze für Verkäufer, ebenfalls dort einsehbar. Weiteren Verhaltenskodizies unterwirft sich der Verkäufer nicht.
3. Widerrufsrecht und– folgen
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher sind alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
3.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Auto-Manka, Inhaber Manka Peter, Steinbruchstrasse 6A in 35428 Langgöns, Deutschland, petermanka@web.de ,Telefon 01771483305,mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An : Auto-Manka, Steinbruchstrasse 6A in 35428 Langgöns / Deutschland, E-Mail: petermanka@web.de – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (……………………….) den von mir/uns (………………………..) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (……………………….)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (………………………) – Bestellt am (……………………….)/erhalten am (……………………………) – Name des/der Verbraucher(s…………………….) – Anschrift des/der Verbraucher(s…………………………..) – Unterschrift des/der Verbraucher(s)………………………….. (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (…………………………………) Unzutreffendes bitte streichen.
4. Preise, Liefer- und Versandkosten
4.1. Handelt es sich um das Angebotsformat „Sofort-Kauf“, so stellt der angeführte (Sofort-) Kaufpreis den Bruttopreis dar, d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
4.2. Handelt es sich um das Angebotsformat „Auktion“, so entspricht der Bruttopreis dem nach dem Ende der Laufzeit der Auktion festgestellten Preis, m.a.W. dem höchsten Gebot.
4.3. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können jedoch im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
4.4. Nicht im Kaufpreis enthalten sind anfallende Liefer-, Verpackungs- und Versandkosten. Diese richten sich nach dem jeweiligen Angebot und den darin unter dem Punkt „Versand- und Verpackungskosten“ gemachten Angaben und sind vom Kunden zu tragen.
4.5. Die E-Bay-Gebühren trägt der Verkäufer.
5. Zahlung
5.1. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
5.2. Der Kunde hat spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Nebenkosten per Überweisung oder Barzahlung zu zahlen.
5.3. Ein Versand bzw. eine Übergabe der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse. Auf Anfrage kann im Einzelfall auch Nachnahme vereinbart werden, wobei in diesem Fall höhere Versandkosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
5.4. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen rechtlichen Vertragsverhältnis resultiert.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang; Verpackung
7.1. Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften –, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
7.2. Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht hingegen nicht.
7.3. Der Versand erfolgt verpackt per GLS, DPD, DHL Versand oder der deutschen Post, bei kleinformatigen Sendungen ggf. als Warensendung.
7.4. Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von bis zu zwei Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Nebenkosten beim Verkäufer.
8. Transportschäden und deren Mitteilung
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt:
8.1. Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.
8.2. Ist der Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Verkäufer innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, damit gewährleistet werden kann, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht können.
8.3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Absätzen unberührt.
9. Gewährleistung
9.1. Die Beschreibung der Artikel auf der eBay-Website stellen Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien des Verkäufers dar, es sei denn sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet. Die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter (z.B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Liefergegenstandes.
9.2. Soweit es sich bei den Artikeln um gebrauchte und bereits genutzte Fahrzeugteile handelt, ist darauf hinzuweisen, dass die infolge des bisherigen Gebrauchs, bzw. des Alters resultierenden Abnutzungen oder Verschlechterungen keine Mängel darstellen die zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten berechtigen.
Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.
9.3. Verbraucher können bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur Nacherfüllung verlangen und insoweit zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Jedoch ist der Verkäufer zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Verbraucher nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 10 dieser Geschäftsbedingungen.
9.4. Unternehmer haben bei der Lieferung von neuen Sachen innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Gegenüber Unternehmern sind beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte des Unternehmers wegen Mängeln ausgeschlossen; dies gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind.
9.5. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Verbrauchers ein Jahr ab Ablieferung. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Die vorstehenden Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit der Verkäufer nach § 9 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
10. Haftungsbestimmungen
10.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2. Für solche Schäden, die nicht von Absatz 1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
11.2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
11.3. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.4. Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
11.5. Erfüllungsort ist Gießen.
11.6. Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden: http://ec.europa.eu/odr
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
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Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
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letzte Aktualisierung: 25.04.2018
