Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für Kaufverträge, die auf der Internetplattform eBay zwischen Herrn Markus Kovacs, handelnd unter Airbag Systeme Bochum, Hofstr. 14, 44866 Bochum (nachfolgend Verkäufer genannt) und dem jeweiligen Käufer geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den nachfolgend näher beschriebenen Angebotsformaten. Maßgeblich ist § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste. Diese können über den Link „eBay-AGB“ abgerufen werden, welcher sich am Ende jeder Angebotsseite befindet.
a) Angebotsformat "Sofort-Kaufen"
Über die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder ein neues eBay-Konto erstellen. Im weiteren Verlauf der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Versandadresse anzugeben und die Zahlungsart auszuwählen.
Alternativ kann die Bestellung auch als Gast durchgeführt werden. Hierzu können Sie die Schaltfläche „Als Gast kaufen“ anklicken, um die für die Bestellung notwendigen Daten eingeben zu können. Im weiteren Verlauf kann die Versandadresse angegeben und die Zahlungsart ausgewählt werden.
Nun wird Ihnen die Bestellübersicht angezeigt. Je nach gewählter Zahlungsart werden Sie zu dem jeweiligen Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) geleitet. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder, nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, eine Bestellübersicht angezeigt. Diese beinhaltet den oder die ausgewählten Artikel sowie den Gesamtpreis.
Vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung nochmals zu überprüfen. Dabei können Sie den Kauf durch Schließen des Browserfenster abbrechen. Ihre Eingaben können Sie durch die Funktion "zurück" des Browsers überprüfen und ggf. ändern.
Durch Anklicken der Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt bezahlen", „Kostenpflichtig bestellen“ oder ähnliche Bezeichnung) nehmen Sie das Angebot des Verkäufers an, wodurch ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande kommt.
b) Angebotsformat „In den Warenkorb“
Über die Schaltfläche "In den Warenkorb" können Sie die Waren, die Sie kaufen möchten, in den „Warenkorb“ legen. Sie werden zu einer Übersichtsseite geleitet, auf der Sie sehen können, welche Waren sich bereits im „Warenkorb“ befinden und welcher Gesamtpreis für die Bestellung anfällt. Auf dieser Seite haben Sie auch die Möglichkeit, ausgewählte Waren wieder aus dem „Warenkorb“ zu entfernen.
Durch Anklicken der Schaltfläche "Zur Kasse" oder „Jetzt sicher zur Kasse“ können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder ein neues eBay-Konto erstellen. Im weiteren Verlauf der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Versandadresse anzugeben und die Zahlungsart auszuwählen.
Alternativ kann die Bestellung auch als Gast durchgeführt werden. Hierzu können Sie die Schaltfläche „Als Gast kaufen“ anklicken, um die für die Bestellung notwendigen Daten einzugeben. Im weiteren Verlauf kann die Versandadresse angegeben und die Zahlungsart ausgewählt werden.
Nun wird Ihnen die Bestellübersicht angezeigt. Je nach gewählter Zahlungsart werden Sie zu dem jeweiligen Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) geleitet. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, eine Bestellübersicht angezeigt. Diese beinhaltet den oder die ausgewählten Artikel sowie den Gesamtpreis.
Vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung nochmals zu überprüfen. Dabei können Sie den Kauf durch Schließen des Browserfenster abbrechen. Ihre Eingaben können Sie durch die Funktion "zurück" des Browsers überprüfen und ggf. ändern.
Durch Anklicken der Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt bezahlen", „Kostenpflichtig bestellen“ oder ähnliche Bezeichnung) nehmen Sie das Angebot des Verkäufers an, wodurch ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande kommt.
c) Angebotsformat "Bieten"
Sollte die Funktion „Bieten“ aktiviert sein, können Sie sich nach einem Klick auf die entsprechende Schaltfläche mit Ihrem Benutzerkonto bei eBay einloggen und ein Maximalgebot für den Kauf der betreffenden Ware abgeben. Hierbei müssen Sie die von eBay festgelegten Gebotsschritte beachten. Sollte ein Mindestpreis festgelegt worden sein, muss Ihr Gebot diesen Mindestpreis erreichen, damit ein Kaufvertrag zustande kommen kann. Das Verkaufsangebot wird durch das Anklicken der Schaltfläche „Bestätigen“ abgegeben. Zuvor haben Sie die Möglichkeit, den Kauf durch Schließen des Browserfenster abzubrechen. Ihre Eingaben können Sie durch die Funktion "zurück" des Browsers überprüfen und ggf. ändern.
Die von Ihnen durch das Anklicken der Schaltfläche „Bestätigen“ erfolgte Annahme steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. In diesem Falle kommt kein Kaufvertrag zustande.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Sie können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
d) Angebotsformat "Preisvorschlag senden"
Ist die Funktion "Preisvorschlag senden" aktiviert, können Sie dem Verkäufer ein Angebot in Höhe eines von Ihnen zu bestimmenden Kaufpreises machen. Hierzu können Sie sich nach einem Klick auf die betreffende Schaltfläche mit Ihrem Benutzerkonto bei eBay einloggen und einen Preisvorschlag eingeben. Zudem haben Sie die Möglichkeit, anzugeben, wie lange dieser Preisvorschlag gelten soll. Vor Anklicken der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" können Sie den Vorschlag nochmals überprüfen und ändern. Zudem können Sie den Kauf durch Schließen des Browserfenster abbrechen.
Durch Anklicken der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab, welches der Verkäufer innerhalb des von Ihnen festgelegten Gültigkeitszeitraums annehmen kann. In diesem Fall kommt ein Kaufvertrag zustande.
3. Vertragssprache und Vertragsspeicherung
Die Vertragssprache ist deutsch.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Er wird Ihnen auch nicht von uns zugänglich gemacht. Sie selbst können das Angebot, welches dem zwischen uns geschlossenen Vertrag zu Grunde liegt und welches Sie annehmen, ausdrucken oder speichern. Über Ihren eBay-Account haben Sie zudem unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die in den Angeboten des Verkäufers angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Gegebenenfalls zusätzlich von Ihnen zu tragende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden auf der jeweiligen Produktseite angegeben. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die bestellte Ware wird an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift versendet. Dies ist in der Regel die von Ihnen bei eBay angegebene Lieferanschrift. Den Liefertermin können Sie den Angaben des jeweiligen Angebots des Verkäufers entnehmen.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Nähere Angaben finden Sie am Ende der Artikelbeschreibung unter der Überschrift Widerrufsbelehrung. Dort kann auch das Muster-Widerrufsformular abgerufen werden.
7. Gewährleistungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
9. Anwendbares Recht
Für die auf eBay abgeschlossenen Kaufverträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für den mit Ihnen geschlossenen Kaufvertrag ist der Sitz des Verkäufers, soweit Sie nicht Verbraucher,sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
11. Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
II. Datenschutzerklärung
Wir behandeln Ihre Daten mit großer Vorsicht und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Regelungen. Weitere Einzelheiten können Sie den nachfolgenden Angaben entnehmen:
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen:
Markus Kovacs, handelnd unter Airbag Systeme Bochum,
Hofstr. 14,
44866 Bochum
Mail: airbagsystemebochum@googlemail.com
Telefonnummer: 015752900687
2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Sie können die Seiten von eBay besuchen, ohne dass der Verkäufer personenbezogenen Daten von Ihnen speichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit.b DSGVO: Der Verkäufer erhebt personenbezogene Daten nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Dabei erfolgt die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Verkäufers, also insbesondere zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs und zur Versendung der bestellten Ware.
In einigen Fällen gibt der Verkäufer Ihre E-Mail-Adresse im Rahmen der Vertragsabwicklung an das Transportunternehmen weiter, um Sie über den Versandstatus zu informieren. Diese Weitergabe erfolgt jedoch nur, wenn Sie dem ausdrücklich im Bestellvorgang zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns oder das Transportunternehmen widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
3. Betroffenenrechte
Ihnen stehen die folgenden Rechte zu:
Auskunftsrecht
Gemäß Art. 15 DSGVO können Sie Auskunft über Ihre von dem Verkäufer verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen.
Recht auf Berichtigung
Gemäß Art. 16 DSGVO können Sie unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei dem Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
Recht auf Löschung
Gemäß Art. 17 DSGVO können Sie die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Gemäß Art. 18 DSGVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Gemäß Art. 20 DSGVO können Sie Ihre personenbezogenen Daten, die Sie dem Verkäufer bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen.
Recht auf Widerruf der Einwilligung
Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO können Sie Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.
Beschwerderecht
Gemäß Art. 77 DSGVO können Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder des Sitzes des Verkäufers wenden.
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die in dem Impressum des Verkäufers angegebene Mail-Adresse.
