Vertragspartner:
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Käufer und
An- und Verkauf arif-s
Inhaber Arif Shala
Kulmbacher Straße 25
DE-95030 Hof
folgender Vertrag zustande:
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren aus dem Bereich Einzelhandel im Internet (Onlineshop) über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar welches der Anbieter dann annehmen kann.
Es kommt kein gültiger Vertrag zustande, wenn nicht in haushaltsüblichen Mengen bestellt wird. Wenn ein Käufer bei einer Online-Auktion ein Gebot für einen Artikel abgibt, erklärt er damit die Annahme des Angebots. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen Verkäufer und Höchstbietendem ein Vertrag zustande. Bei Sofort-Kaufen-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte:
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei einem Versand der Ware über eine Spedition (z.B. TV-Geräte) betragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware 80,00 EUR.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister PayPal oder aber auch Barzahlung bei Abholung der Ware im Ladengeschäft (Kulmbacher Straße 25, 95030 Hof).
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen, zu überweisen oder die Ware vor Ort innerhalb unserer Geschäftsöffnungszeiten abzuholen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
Datenschutzerklärung
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Verwaltung Ihres Kundenkontos, zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Verträge und den damit verbundenen Vorgängen sowie - soweit zulässig - zur Bewerbung eigener gleichartiger Produkte, bei Newsletteranmeldung weiterhin zu sonstigen eigenen Werbezwecken, verwendet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die Einwilligung auf Weitergabe ihrer Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen.
Eine Weitergabe an Dritte (z.B. Behörden) erfolgt nur, sofern dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht. Darüber hinaus werden wir in keinem Fall Ihre personenbezogenen Daten an Dritte zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken weitergeben.
Ergänzend verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html
Informationen und Vertragsbedingungen des Anbieters:
Geltung
Die folgenden Informationen und Vertragsbedingungen gelten, soweit vertraglich eingebunden und im Angebotstext nicht ausdrücklich anders geregelt, für alle Geschäfte des Anbieters auf eBay.
Informationen zum Vertragsschluss
a) Zustandekommen des Vertrages
Jedes vom Verkäufer auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel für den Zeitraum einer angegebenen Angebotsdauer dar.
Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten- oder Sofort-Kaufen-Funktion und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Alternativ kann, soweit im Angebot angezeigt, das Angebot auch über den Abschluss des Bestellvorgangs über die "Warenkorb"-Funktion angenommen werden.
Die Annahme über die Bieten-Funktion erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, muss zusätzlich der angezeigte Mindestpreis erreicht sein. Letzteres erkennen Sie daran, dass nach Eingabe des Gebots der Hinweis "Mindestpreis erreicht" erscheint. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion, oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen angenommen wurde, von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.
Ist das Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Interessenten dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit, es sei denn die Angebotsdauer endet vor Ablauf der 48 Stunden. Dann richtet sich die Bindung nach der verbleibenden Angebotsdauer. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Für eine Bestellung eines Artikels müssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel oder einen Artikel mit der Option „Preis Vorschlagen“ i.S.d. AGB von eBay handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“, die Schaltfläche "In den Warenkorb" oder die Schaltfläche „Preis Vorschlagen“ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten können Sie im Modus „Bieten“ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt unter den unter a) genannten Bedingungen zustande, wenn Sie hernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklicken. Im Modus „Sofort-Kaufen“ können Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen. Im Modus "Warenkorb" werden Sie durch einen Bestellvorgang geführt, wobei Sie den Vertrag mit Betätigung der Schaltfläche "Kaufen und zahlen" abschließen. Im Modus „Preis Vorschlagen“ wird durch anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ der Anbieter von dem Vorschlag informiert und kann diesen innerhalb von 48 Stunden bzw. vor dem Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), per Mail annehmen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Im ersteren Fall ist damit der Vertrag geschlossen, im letzteren Fall bedarf es der Bestätigung des Gegenvorschlags innerhalb von 48 Stunden bzw. bis zum Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), um den Vertrag zu schließen.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Eine Speicherung durch den Verkäufer selbst erfolgt insoweit nicht. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Nach Abgabe eines Gebots, nach Abgabe eines Preisvorschlags bzw. nach Erklärung eines Sofortkaufs erstellt ebay eine gesonderte Übersichtsseite, auf welcher Sie vor der endgültigen Bestätigung Ihrer Erklärung Ihre Eingaben überprüfen und etwaige Eingabefehler erkennen können. Um Eingabefehler zu korrigieren, betätigen Sie die "Zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Angebotsseite zu gelangen. Auf der Angebotsseite können Ihre Eingaben sodann berichtigt werden.
Bei Nutzung der "Warenkorb"-Funktion bekommen Sie vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe Sie alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und über den Link "Ändern" oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen können.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung, die dem Verkäufer nicht bekannt sind. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über den Verkäufer abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.
Es werden die im Angebot beschriebenen Zahlungsarten akzeptiert.
Verpackungs- und Versandkosten
Sofern im Angebot Verpackungs- und Versandkosten genannt sind, trägt diese der Kunde.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
An- und Verkauf arif-s
z.H. Arif Shala
Kulmbacher Straße 25
DE-95030 Hof
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Vertragsabwicklung, Lieferung der Ware
Nach dem Vertragsschluss erhalten Sie eine E-Mail über den erstandenen Artikel. In dieser Mail finden Sie einen Link, mit dessen Hilfe Sie zu einer Seite mit allen zur Vertragsabwicklung notwendigen Informationen, wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse, gelangen. Soweit Nachnahme angeboten wird, können Sie diese Option dort auswählen.
Die Lieferung von Waren an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
Teillieferungen sind möglich, wenn der Kunde
a) in unserer Widerrufsbelehrung auf diese Möglichkeit und den sich daraus ergebenden Folgen für das Widerrufsrecht hingewiesen wurde und
b) nicht erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
- die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist
- die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist
- dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt. Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Gewährleistung, Garantie:
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht, insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Mängelhaftung hiervon unberührt.
Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
Hinweise zur Verpackungsverordnung:
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
Gerichtsstand, Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz des Anbieters.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
An- und Verkauf arif-s
z.H. Arif Shala
Kulmbacher Straße 25
DE-95030 Hof
Tel: +49 9281 591 76 41
Fax: +49 9281 753 05 74
E-Mail-Adresse: info@arif-s.de
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
