Allgemeine Geschäftsbedingungen der fashion-twins-online, Inhaberin Nadja Flohr (Stand Januar 2019)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge die bei dem ebay-Shop fashion-twins-online, Inhaberin Nadja Flohr, Grasamerweg 18, 90556 Cadolzburg, Telefon: 0172-8405584, E-Mail: fashion-twins@web.de, über die ebay-Dienste geschlossen oder abgegeben werden.
(2) Die Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eigenen Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel auf der Shop-Seite bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (im Folgenden eBay-AGB genannt). Hierfür gilt insbesondere § 6 der eBay-AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html):
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
§ 4 Preise
(1) Auf der Angebotsseite genannte Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Sie verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung in der mit „Versand und Zahlungsmethoden - Verpackung und Versand“- bezeichneten Schaltfläche aufrufbar. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder auf Rechnung. Diese zur Verfügung stehenden Zahlungsarten auf der jeweiligen Angebotsseite unter der Schaltfläche „Versand und Zahlungsmethoden“ – „Einzelheiten zur Bezahlung“ ausgewiesen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
(2) Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(2) Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
§ 7 Gefahrenübergang
Ist der Käufer eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder einen vom Käufer benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Käufer eigenständig ein nicht vom Verkäufer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Ist der Käufer eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Käufern ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (fashion-twins-online, Inhaberin Nadja Flohr, Grasamerweg 18, 90556 Cadolzburg; Telefon: 0172-8405584; E-Mail: fashion-twins@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
fashion-twins-online, Inhaberin Nadja Flohr, Grasamerweg 18, 90556 Cadolzburg, E-Mail: fashion-twins@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, so wird der Käufer gebeten, solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellst-möglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.
(2) Reklamiert der Käufer dies nicht oder nimmt er keinen Kontakt zum Verkäufer auf, so hat das auf die Gewährleistungsrechte des Käufers keine Konsequenzen. Der Käufer hilft dem Verkäufer damit, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportschadenversicherung geltend machen zu können.
§ 11 Gewährleistung
(1) Ist der Käufer ein Verbraucher, bestimmen sich die Gewährleistungsansprüche des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts nach §§ 433 ff. BGB.
(2) Ist der Käufer ein Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von der gesetzlichen Regelung - ein Jahr ab der Entgegennahme. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistungsansprüche die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Schäden, die durch äußeren Einfluss, unsachgemäße Behandlung, mangelhafte Bedienung oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausgenommen.
(5) Bei mangelhafter oder unsachgemäßer Pflege des Kaufgegenstandes durch nicht vom Verkäufer beauftragte Personen, die zu einer Mangelhaftigkeit der Ware führt, ist jede Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
(6) Für Schadensersatzansprüche gilt im übrigen § 12 Haftung.
(7) Als Verbraucher wird der Käufer gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und den Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Käufer dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 12 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Weiter haftet der Verkäufer unbeschränkt für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit – mit Ausnahme von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für die Haftung des Verkäufers für seine Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie die persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 13 Datenschutz
(1) Der Verkäufer weist darauf hin, dass der Vertragstext als ebay-Website nach dem Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert wird und dem Käufer weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden kann. Mittels der Druckfunktion des Browsers besteht für den Käufer die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhält der Käufer nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt.
(2) Im Übrigen erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, wie den vollständigen Namen, die gültige E-Mail-Adresse, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer sowie solche Informationen, die für die ordnungsgemäße Erbringung der von Ihnen angefragten Leistung und/oder Erfüllung und Abwicklung eines Vertrages notwendig sind. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt, um Sie als Ansprechpartner und/oder Käufer identifizieren zu können, zur Korrespondenz mit Ihnen, um Ihre Anfrage ordnungsgemäß zu bearbeiten und Sie über unsere Produkte und Dienstleistungen informieren zu können, zur Erfüllung und Abwicklung der von Ihnen erteilten Aufträge und/oder Bestellung sowie zur Rechnungstellung und zur Übersendung von Informationen über unsere Dienstleistungen und/oder Produkte. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht, d. h. der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z. B. aus HGB, AO) gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, Sie haben in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1. S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt.
(3) Sie haben uns gegenüber das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16 u. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO), das Recht auf Datenübertragung (Art. 20 DSGVO), das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (dies wäre das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht) sowie das Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.
(4) Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten aufgrund einer ausdrücklichen Einwilligung verarbeiten, erfolgt dies auf der Rechtsgrundlage gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung einer von Ihnen an uns gestellten konkreten Anfrage und/oder zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, so ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
(5) Sofern Sie ausführliche Informationen zu von Ihnen erhobenen Daten und eine ausführliche Auskunft zu Ihren Rechten wünschen, so richten Sie sich hierzu gerne an unseren Datenschutzbeauftragten, der unter der E-Mail-Adresse (fashion-twins@web.de) für Sie erreichbar ist. Sie erhalten dann ausführliche Hinweise zur Datenverarbeitung und Ihre Rechte. Jeder Bestellung sind im Übrigen ausführliche Hinweise zur Datenverarbeitung entsprechend Art. 13 DSGVO beigefügt.
(6) Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzge-setzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) Anwendung.
§ 14 Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Die E-Mail-Adressen des Verkäufers sind: nadjaflohr@web.de und fashion-twins@web.de.
§ 15 Sonstiges
(1) Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, teilweise unwirksam bzw. undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen vereinbaren die Parteien eine Regelung zusetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen am nahesten kommt. Sollten die Parteien eine solche Einigung nicht herbeiführen, so tritt an die Stelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung, nach Wunsch der Parteien diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen am nahesten kommt.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(3) Ist der Käufer Unternehmer, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer Fürth.
(4) Dieser Vertrag gibt alle Abreden zwischen den Parteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(5) Informationspflicht gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
