Algemeine Geschäftsbedingungen sowie Kundeninformationen und Datenschutzhinweise
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (Verkäufername photoworld2010)
1. Geltungsbereich und Gegenstand
1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Herrn Waldemar Klassen, Nikolaus-Groß-Straße 21, 33397 Rietberg (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt), für alle Verträge, die dieser (Verkäufername photoworld2010) mit dem oder den jeweiligen Käufer(n)/Kunden über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgnd auch eBay) abschließt. Es gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Nutzer/Verwender/Kunden und damit Vertragspartner (nachfolgend auch „Käufer“ oder „Bieter“ genannt) des Verkäufers für die hier relevanten Geschäfte sind Unternehmen und Verbraucher. Unter „Verbrauchern“ versteht man Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Mit der Bezeichnung „Unternehmen“ werden natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften erfasst, bei denen der fragliche Vertragsschluss im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart, nicht, auch dann nicht, wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.3 Wenn Verkäufer und Käufer Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, treffen, haben diese Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Vertragsschluss, technische Schritte zum Vertragsschluss
2.1 Der Verkäufer bietet über die Internet - Handelsplattform eBay zahlreiche Produkte namentlich aus dem Bereich Kameras und –Zubehör an. Die vom Verkäufer auf den allgemeinen eBay-Websites eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Käufers an den Käufer, mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag über den jeweiligen Artikel zu schließen.
2.2 Insoweit gilt für den Vertragsschluss/das Zustandekommen des Vertrages auf eBay entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay folgendes:
(1) Mit dem Einstellen eines Artikels mittels der eBay.de-Dienste im Auktions- oder sog. Festpreisformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Wenn der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis festlegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(2) Hat der Verkäufer sein jeweiliges Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen, dann kann diese Funktion von einem Käufer solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot oder jedenfalls noch keines in der Höhe des Mindestpreises auf den betroffenen Artikel abgegeben wurde.
(3) Der Käufer nimmt das Angebot des Verkäufers an
- bei Festpreisartikeln, indem der Käufer den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt bzw. bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, indem der Käufer den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt;
- bei der Variante eBay-Auktion durch Abgabe eines Gebotes, wobei diese Annahme unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Bieter nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Bieters erlischt, sobald ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt somit bei einer eBay-Auktion zustande zwischen dem Verkäufer und demjenigen Bieter/Käufer, der bei Ablauf der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die eingegangenen Gebote zu streichen.
Ein Käufer kann sein Angebot nur bei Vorliegen eines berechtigten Grundes zurücknehmen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sollte eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löschen, kommt kein wirksamer
Vertrag zwischen Verkäufer und Bieter/Käufer zustande.
(4) In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-
Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn sich Verkäufer und Käufer entsprechend einigen.
2. 3 Folgende technische Schritte führen dabei – je nach Angebotsformat - zum Vertragsschluss:
(1) Zunächst einmal ist Grundvoraussetzung für die Annahme von eingestellten Angeboten des Verkäufers durch den Käufer bzw. zur Abgabe eines Preisvorschlags im Rahmen der entsprechenden Funktion in technischer Hinsicht, dass der Käufer als Mitglied auf der entsprechenden eBay-Internetseite eingeloggt ist. Ist der Käufer zum Zeitpunkt der beabsichtigten Eingabe einer Abgabe bzw. Annahme eines Angebots nicht entsprechend eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite und der Käufer wird zur Vornahme des Logins aufgefordert.
(2) Beim Format „Sofort Kaufen“ (Festpreis) stellt das Einstellen des Artikels das Angebot des Verkäufers dar. Der Käufer kann dieses Angebot nun in zwei Schritten annehmen: Im ersten Schritt klickt er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ (Schritt 2) schließt der Käufer dann den Kaufvertrag verbindlich ab. Auf 2.3 wird verwiesen.
(3) Beim Auktionsformat begründet das Einstellen des Artikels das Angebot des Verkäufers. Der Käufer kann nun auf der Artikelseite vor der Schaltfläche „Bieten“ den Betrag, den er maximal zu zahlen bereit ist, eintragen. Es erscheint eine neu Seite mit den wesentlichen Parametern des Angebotes und dem vom Käufer eingegebenen Maximalbetrag. Klickt der Käufer auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Ist der Käufer nach Auktionsende der Höchstbietende, wird er von eBay entsprechend über den Kaufvertragsschluss per E-Mail an die von ihm hinterlegte Adresse benachrichtigt. Auf 2.3 wird verwiesen.
Enthält eine Auktion die zusätzliche Option „sofort Kaufen“/Festpreis, gelten insoweit für einen entsprechenden Vertragsschluss zu besagtem Festpreis die unter (2) aufgeführten Schritte entsprechend
Schließt sich an eine Auktion das Verfahren „Angebot an unterlegene Bieter“ an, erhält der Käufer eine E-Mail an die von ihm hinterlegte Adresse sowie an die über „Mein eBay“ zugängliche Unterseite „Meine Nachrichten“. Die E-Mail enthält ein entsprechendes Angebot, eine Annahmefrist sowie einen Link „Artikel aufrufen“. Der Käufer hat nun die Möglichkeit, binnen der Frist über den Link oder Anklicken der Schaltfäche „jetzt antworten“ auf eine neue Seite zu kommen. Dort kann der Käufer auf „Sofort Kaufen“ klicken. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ schließt der Käufer dann den Kaufvertrag verbindlich ab. Auf 2.3 wird verwiesen.
(4) Findet das Preisvorschlagen-Verfahren Anwendung, so kann der Käufer auf der entsprechenden Artikelseite die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ anklicken. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der der Käufer seinen Preisvorschlag eingeben kann. Der Kunde kann nun die Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen anklicken und es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Klickt der Käufer dann auf „Preisvorschlag senden“, gibt er seinerseits ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, ablehnen oder bis maximal 48 Std. überdenken. Im Fall der sofortigen Annahme wird dem Käufer über das Öffnen einer neuen Seite eben dieses und damit der verbindliche Vertragsschluss angezeigt. Im Fall der Ablehnung wird dem Käufer entsprechend eben dieses mitgeteilt. Der Käufer kann dann einen neuen Vorschlag machen. Es werden dann die vorgenannten Schritte entsprechend erneut durchlaufen. Bei der Variante „Preisvorschlag überdenken“, die dem Käufer wiederum über das Öffnen einer neuen Seite angezeigt wird, hat der Verkäufer binnen besagter Frist von 48 Stunden wiederum 3 Optionen: Er kann annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag senden. Dies ist wiederum für den Verkäufer abrufbar oder unter „Mein eBay" unter „Gebote/Preisvorschläge" bzw. „Meine Nachrichten“. Die Annahme lässt den Kaufvertrag verbindlich zustande kommen. Die Ablehnung eröffnet dem Käufer die oben aufgezeigte Möglichkeit, mit einem neuen Preisvorschlag den Prozess neu anzustoßen. Bei einem etwaigen Gegenvorschlag hat wiederum der Käufer die Möglichkeit, binnen maximal 48 Std. den Vorschlag anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen. Die aufgezeigten Schritte können wiederholt werden, bis sich Verkäufer und Käufer geeinigt haben oder jedenfalls eine Seite einen Vertragsschluss endgültig ablehnt. Auf 2.3 wird verwiesen.
2.3 Der Käufer kann bei allen vorgenannten Verfahren seine Eingaben vor Abgabe seiner rechtsverbindlichen Erklärung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken der Schaltflächen „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“ bzw. „Preisvorschlagen“ bzw. Preisvorschlag überprüfen“ oder „neuen Preisvorschlag senden“ kann der Käufer seine jeweiligen Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.5 Der Verkäufer übersendet dem Käufer nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Zugleich übersendet der Verkäufer dem Käufer den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird gespeichert. Er ist auf der Website von eBay unter der entsprechenden Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann er dort ausgedruckt werden. Der Käufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung auf der eBay-Website einsehbaren Informationen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Käufer in Bezug auf den hier relevanten Vertragsschluss Verbraucher, so hat er grds. ein Widerrufsrecht. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, auf die verwiesen wird, zu entnehmen.
4. Lieferung und Leistung
Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung bzw. soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut bzw. ab dem Tag der Abbuchung (bei Kreditkarte sowie Pay-Pal) durch Sendung der Ware an die vom Käufer angegebene Adresse. Dabei kann die Lieferung vom Verkäufer aus oder ggf. direkt vom Hersteller/Lieferanten erfolgen.
5. Preise, Zahlungsbedingungen
5.1 Die zu den jeweiligen Waren vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten, wenn und soweit – auf nachstehenden Satz 2 wird verwiesen – sie anfällt, die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie etwaige sonstige Preisbestandteile. Wenn und soweit seitens des Verkäufers, was er auf der jeweiligen Angebotsseite ausweist, der Kaufpreis/die Ware differenzbesteuert ist, erfolgt keine separater Ausweis der Mehrwertsteuer. Über etwaig zusätzlich anfallende Liefer-, Versand- und etwaige sonstige Kosten einschließlich namentlich etwaiger solcher im Falle einer Lieferung in Länder außerhalb der EU anfallenden Kosten, informiert der Verkäufer den Käufer vor Abgabe der Bestellung auf der Angebots-/Artikelseite.
5.2 Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse. Der Versand der Ware erfolgt also erst nach Eingang der Zahlung. Der Käufer kann, soweit nicht etwas anderes angegeben ist, grds. wählen zwischen den Zahlungsarten Paypal, Überweisung. Hat der Käufer die fragliche Ware im Rahmen einer Auktion erworben, hat er bei der Zahlung seinen (ebay-)Mitgliedsnamen und die Auktionsnummer anzugeben.
5.3 Der Verkäufer stellt dem Käufer eine ordnungsgemäße Rechnung aus, die der Lieferung beigefügt ist oder dem Käufer sonst in Textform zugeht. Auf 5.1 S.2 wird verwiesen.
6. Gewährleistung/Mängelhaftung, Haftung
6.1 Die Gewährleistung/Mängelhaftung des Verkäufers für den Fall des Mangels der Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
6.2 Ebenso richtet sich die Haftung des Verkäufers nach den gesetzlichen Vorgaben.
7. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und verwendet personenbezogene Daten im Rahmen der Durchführung des Vertrages, namentlich zur Erfüllung und Abwicklung der Käuferbestellung einschließlich der Abrechnung unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Auf die Datenschutzhinweise des Verkäufers wird verwiesen.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt, vorbehaltlich nachstehenden Satzes 2, das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn und soweit nicht der gewollte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Waldermar Klassen
Nikolaus Groß-Str.21
D – 33397 Rietberg
Telefon: +01717038430
e-Mail: w.klassen75@gmx.de
Umsatzsteuer – Identifikationsnummer: DE 268283666
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Artikel/Waren sind den jeweiligen Produktbeschreibungen des Verkäufers bzgl. der bei eBay eingestellten Produktbeschreibung zu entnehmen.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages bzw. die technischen Schritte zum Vertragsschluss
Für das Zustandekommen des Vertrages/die wesentlichen technischen Schritte zum Vertragsschluss bei eBay gelten die Regelungen der Ziffern 2.2 und 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers.
Danach gilt für den Vertragsschluss/das Zustandekommen des Vertrages auf eBay folgendes:
• Mit dem Einstellen eines Artikels mittels der eBay.de-Dienste im Auktions- oder sog. Festpreisformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Wenn der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis festlegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
_ Hat der Verkäufer sein jeweiliges Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen, dann kann diese Funktion von einem Käufer solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot oder jedenfalls noch keines in der Höhe des Mindestpreises auf den betroffenen Artikel abgegeben wurde.
_ Der Käufer nimmt das Angebot des Verkäufers an
- bei Festpreisartikeln, indem der Käufer den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt bzw. bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, indem der Käufer den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt;
- bei der Variante eBay-Auktion durch Abgabe eines Gebotes, wobei diese Annahme unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Bieter nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Bieters erlischt, sobald ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt somit bei einer eBay-Auktion zustande zwischen dem Verkäufer und demjenigen Bieter/Käufer, der bei Ablauf der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die eingegangenen Gebote zu streichen.
Ein Käufer kann sein Angebot nur bei Vorliegen eines berechtigten Grundes zurücknehmen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sollte eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löschen, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Verkäufer und Bieter/Käufer zustande.
_ In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-
Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn sich Verkäufer und Käufer entsprechend einigen.
• Folgende technische Schritte führen dabei – je nach Angebotsformat - zum Vertragsschluss:
_ Zunächst einmal ist Grundvoraussetzung für die Annahme von eingestellten Angeboten des Verkäufers durch den Käufer bzw. zur Abgabe eines Preisvorschlags im Rahmen der entsprechenden Funktion in technischer Hinsicht, dass der Käufer als Mitglied auf der entsprechenden eBay-Internetseite eingeloggt ist. Ist der Käufer zum Zeitpunkt der beabsichtigten Eingabe einer Abgabe bzw. Annahme eines Angebots nicht entsprechend eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite und der Käufer wird zur Vornahme des Logins aufgefordert.
_ Beim Format „Sofort Kaufen“ (Festpreis) stellt das Einstellen des Artikels das Angebot des Verkäufers dar. Der Käufer kann dieses Angebot nun in zwei Schritten annehmen: Im ersten Schritt klickt er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ (Schritt 2) schließt der Käufer dann den Kaufvertrag verbindlich ab.
_ Beim Auktionsformat begründet das Einstellen des Artikels das Angebot des Verkäufers. Der Käufer kann nun auf der Artikelseite vor der Schaltfläche „Bieten“ den Betrag, den er maximal zu zahlen bereit ist, eintragen. Es erscheint eine neu Seite mit den wesentlichen Parametern des Angebotes und dem vom Käufer eingegebenen Maximalbetrag. Klickt der Käufer auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Ist der Käufer nach Auktionsende der Höchstbietende, wird er von eBay entsprechend über den Kaufvertragsschluss per E-Mail an die von ihm hinterlegte Adresse benachrichtigt
Enthält eine Auktion die zusätzliche Option „sofort Kaufen“/Festpreis, gelten insoweit für einen entsprechenden Vertragsschluss zu besagtem Festpreis die unter (2) aufgeführten Schritte entsprechend
Schließt sich an eine Auktion das Verfahren „Angebot an unterlegene Bieter“ an, erhält der Käufer eine E-Mail an die von ihm hinterlegte Adresse sowie an die über „Mein eBay“ zugängliche Unterseite „Meine Nachrichten“. Die E-Mail enthält ein entsprechendes Angebot, eine Annahmefrist sowie einen Link „Artikel aufrufen“. Der Käufer hat nun die Möglichkeit, binnen der Frist über den Link oder Anklicken der Schaltfäche „jetzt antworten“ auf eine neue Seite zu kommen. Dort kann der Käufer auf „Sofort Kaufen“ klicken. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ schließt der Käufer dann den Kaufvertrag verbindlich ab.
_ Findet das Preisvorschlagen-Verfahren Anwendung, so kann der Käufer auf der entsprechenden Artikelseite die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ anklicken. Es öffnet sich eine neue Seite, auf der der Käufer seinen Preisvorschlag eingeben kann. Der Kunde kann nun die Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen anklicken und es öffnet sich eine neue Seite, auf der die wesentlichen Parameter des Angebots zusammengefasst werden. Klickt der Käufer dann auf „Preisvorschlag senden“, gibt er seinerseits ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, ablehnen oder bis maximal 48 Std. überdenken. Im Fall der sofortigen Annahme wird dem Käufer über das Öffnen einer neuen Seite eben dieses und damit der verbindliche Vertragsschluss angezeigt. Im Fall der Ablehnung wird dem Käufer entsprechend eben dieses mitgeteilt. Der Käufer kann dann einen neuen Vorschlag machen. Es werden dann die vorgenannten Schritte entsprechend erneut durchlaufen. Bei der Variante „Preisvorschlag überdenken“, die dem Käufer wiederum über das Öffnen einer neuen Seite angezeigt wird, hat der Verkäufer binnen besagter Frist von 48 Stunden wiederum 3 Optionen: Er kann annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag senden. Dies ist wiederum für den Verkäufer abrufbar oder unter „Mein eBay" unter „Gebote/Preisvorschläge" bzw. „Meine Nachrichten“. Die Annahme lässt den Kaufvertrag verbindlich zustande kommen. Die Ablehnung eröffnet dem Käufer die oben aufgezeigte Möglichkeit, mit einem neuen Preisvorschlag den Prozess neu anzustoßen. Bei einem etwaigen Gegenvorschlag hat wiederum der Käufer die Möglichkeit, binnen maximal 48 Std. den Vorschlag anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen. Die aufgezeigten Schritte können wiederholt werden, bis sich Verkäufer und Käufer geeinigt haben oder jedenfalls eine Seite einen Vertragsschluss endgültig ablehnt.
4. Informationen über die zur Verfügung stehenden technischen Mittel, um Eingabefehler vor Abschluss des Vertrages zu erkennen und zu berichtigen
Die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen sind in 2.4 der AGB des Verkäufers aufgeführt:
• Der Käufer kann bei allen vorgenannten Verfahren seine Eingaben vor Abgabe seiner rechtsverbindlichen Erklärung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken der Schaltflächen „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“ bzw. „Preisvorschlagen“ bzw. Preisvorschlag überprüfen“ oder „neuen Preisvorschlag senden“ kann der Käufer seine jeweiligen Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
5. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist in 1.4 der AGB des Verkäufers geregelt und aufgeführt. Danach ist die Vertragssprache deutsch.
6. Informationen über Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Die Speicherung des Vertragstextes erfolgt nach Ziffer 2.5 der AGB des Verkäufers:
Der Verkäufer übersendet dem Käufer nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Zugleich übersendet der Verkäufer dem Käufer den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird gespeichert. Er ist auf der Website von eBay unter der entsprechenden Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann er dort ausgedruckt werden. Der Käufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung auf der eBay-Website einsehbaren Informationen.
7. Informationen bzw. Belehrung über bestehendes Widerrufsrecht des Verbrauchers
Nähe Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers (siehe Textfeld „Widerrufsbelehrung“).
8. Informationen über den Gesamtpreis der Waren, der Versandkosten, der Zahlung sowie über die Lieferung
Für die (End-)Preise, Versandkosten, die Zahlung sowie die Lieferung gelten die Maßgaben der Nrn. 4 und 5 der AGB des Verkäufers sowie die Angaben auf der jeweiligen Artikelseite
9. Informationen über gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Geltung der gesetzlichen (Gewährleistungs-)Ansprüche bei Mängeln ergibt sich aus Nr. 6 der AGB des Verkäufers: Es gelten die gesetzlichen Vorgaben.
C.Datenschutzhinweise
Mit diesen Datenschutzhinweisen informiert der Verkäufer den Nutzer/Käufer (Käufer) über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch ihn im Zusammenhang mit dem Angebot und Verkauf von Waren über die Internet-Handelsplattform eBay.
Personenbezogene Daten sind Informationen zur Identität, wie z.B Name, Postanschrift, oder E-Mail-Adresse. Diese werden vom Käufer nur konform mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben und verwandt.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses sowie zur Beantwortung von Fragen des Käufers erforderlich sind und nur zu dem Zweck, zu dem sie dem Verkäufer überstellt wurden. Eine Weitergehende Verwendung erfolgt nur, wenn und soweit der Käufer darin zuvor eingewilligt hat. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Käufer eben zuvor eingewilligt hat. Der Verkäufer hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit, z.B. per E-Mail an w.klassen75@gmx.de zu widerrufen. Bei – sofern angeboten .- Zahlung per kreditkarte oder Lastschrift via PayPal werden Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung weitergegeben an PayPal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Ist der entsprechende Vertrag vollständig abgewickelt, werden die personenbezogenen Daten im Hinblick auf die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Frist, sofern der Käufer nicht in eine längeren Aufbewahrung eingewilligt hat, gelöscht.
Auf den ebay-Angebotsseiten des Verkäufers werden die sog. Social Plugins der sozialen Netzwerke „facebook.com" und Pinterest sowie des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet.
Facebook.com wird ausschließlich von der Facebook inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, Ca 9430, USA (Facebook) betrieben. Twitter wird betrieben durch Twitter Inc., 795 Folsom ST., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA (Twitter). Pinterest wird betrieben durch Pinterest Inc, 808 Brannan St, San Francisco, CA 94103 USA (Pinterest).
Ruft der Käufer eine eBay-Seite des Verkäufers auf, die ein solches Social Plugin von Facebook enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung zum Server von Facebook (facebook.com) auf. In der Folge wird der Inhalt des Plugins an seinen Browser übermittelt und von dort aus in die Seite eingebunden. Facebook erhält dadurch – unabhängig davon, ob der Käufer ein Facebook-Profil besitzt bzw. ob er eingeloggt ist - dann die Information über den Aufruf der besagten Seite. Und zwar wird die Information direkt auf einen Server von Facebook in die USA übermittelt. Ist der Verkäufer währenddessen bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch dem Account des Käufers zuordnen. Interagiert der Käufer mit den Plugins, wird diese Information ebenso unmittelbar auf einen Facebook – Server übermittelt. Möchte der Käufer diese Zuordnungsmöglichkeit nicht, muss er sich vor dem Aufruf der eBay-Seite des Verkäufers bei Facebook ausloggen.
Ruft der Käufer eine eBay-Seite des Verkäufers auf, die (auch) das Social PluiIn von Twitter enthält, stellt der Browser des Käufers (auch) eine direkte Verbindung zum Twitter-Server her, wodurch Twitter die Information über eben diesen Seitenaufruf über den Browser des Käufers erhält. Mit Hilfe des Social Plugins kann die eBay-Seite bei Twitter geteilt werden oder es kann dem Verkäufer bei Twitter gefolgt werden. Der Verkäufer hat weder Einfluss auf den noch Kenntnis von dem Umfang der von Twitter so erhobenen Daten.
Ruft der Käufer eine eBay-Angebotsseite des Vekäufers auf, die (auch) das Social Plugin von Pinterest enthält, erfolgt (auch) eine entsprechende Information darüber auf einen Pinterest-Server. Ist der Käufer eingeloggt, ist auch hier eine Zuordnung möglich. Der Käufer kann das verhindern, in dem er sich zuvor aus seinem Pinterest-Account ausloggt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung, Details zur (weiteren) Verarbeitung und Nutzung bzw. Verwendung der Daten durch Facebook bzw. Twitter bzw. Pinterest sowie seine diesbezüglichen Rechte kann der Käufer der jeweiligen Datenschutzerklärung und zwar der von Facebook unter http://www.facebook.com/policy.php, der von Twitter unter http://twitter.com/privacy und der von Pinterest http://pinterest.com/about/privacy/ entnehmen.
Zwecks Nachfrage, ob und ggf. welche personenbezogene Daten über ihn etwaig gespeichert sind oder um neben Auskunfts- auch Sperrungs- Löschungs- bzw. Berichtigungswünsche, Widersprüche oder den Widerruf etwaig erteilter Einwilligungen an ihn senden, kann sich der Käufer an den Verkäufer wenden: Waldemar Klassen, Nikolaus-Groß-Str.21, 33397 Rietberg, Telefon 01717038430, E-Mail w.klassen75@gmx.de.
