Allgemeine Geschäftsbedingungen / Kundeninformationen / Datenschutzerklärung / Muster- Widerrufsformular
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine Bestimmungen, Vertragsabschluss
( 1 )Für die mit uns als Anbieter ( Michael Schwarzer ) geschlossenen Verträge über ebay als Internetplattform, gelten die folgenden Geschäftsbedingungen.
Der Einbeziehung gegebenenfalls von ihnen verwendeter eigener Bedingungen, wird soweit nicht anders vereinbart widersprochen.
( 2 ) Es gilt als Verbraucher jede natürliche Person im Sinne der nachstehenden Bestimmungen, die ein Rechtsgeschäft abschliesst das überwiegend weder zum Zwecke ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Artikeln / Waren.
( 2 ) Ein von uns auf ebay eingestellter Artikel, wird durch die Freischaltung auf der Angebotsseite von ebay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es gelten die auf der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
( 3 ) Es gelten die ebay AGB bei Zustandekommen eines Vertrages, insbesondere § 6.
Unten auf jeder ebay Seite befindet sich ein entsprechender Link zu diesem Paragrafen.
Der Vertragsabschluss ist dort, je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
- § 6 Angebotsformate und Vertragsabschluss
- …
- 2. Stellt ein Verkäufer mittels der ebay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
- 3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. ebay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
- 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
- 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
- 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
- 8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
- 9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. ebay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
- 10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
- 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von ebay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
( 4 ) Über die Funktion “Bieten“, “Sofort Kaufen“ oder über den “Warenkorb (falls dies angeboten wird) “ kaufen.
“Bieten“ oder “Sofort Kaufen über die durch klicken auf die auf den Artikelseiten vorhandenen Schaltflächen, führt noch nicht zu einer rechtsverbindlichen Vertragserklärung.
Es besteht auch danach noch die Möglichkeit, ihre Eingaben nochmals zu prüfen, indem sie ihre Eingabe über den Zurück Button des Browsers den sie für das Internet benutzen zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen.
Diese Möglichkeit besteht erst dann nicht mehr, durch Abgabe der rechtsverbindlichen Vertragserklärung.
Durch welche Erklärung sie eine rechtsverbindliche Bindung eingehen und durch welche Handlung ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande kommt, ergibt sich aus der Menüführung von ebay bei Durchführung eines Kaufs.
Über die Funktion “Warenkorb (falls dies angeboten wird) können sie Artikel / Waren über eine Schaltfläche auf der Artikelseite auswählen, die sie beabsichtigen zu Kaufen in den “Warenkorb“ ablegen.
Der Warenkorb wird ihnen im Anschluss angezeigt oder kann über eine entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste aufgerufen werden, Änderungen sind dort jederzeit möglich.
Alle Bestellinformationen werden auf der Bestellübersichtsseite angezeigt, nachdem sie über den Aufruf der Seite “Zur Kasse“ und ihrer Auswahl und Eingabe der Lieferadresse und Zahlungsart ausgewählt haben.
Wurde PayPal als Zahlungsart ausgewählt, loggen sie sich auf PayPal ein, nachdem sie sich angemeldet haben, erfolgt eine Weiterleitung auf die Bestellübersicht von ebay.
Hier können sie nochmals sämtliche Angaben, vor Absenden der Bestellung überprüfen, zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen.
Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt dann zustande, wenn der Kauf durch anklicken der Schaltfläche bestätigt wird.
( 5 ) Über die Funktion “Preisvorschlag“ (falls dies angeboten wird) kaufen.
Es kann über die Funktion “Preisvorschlag“ ein Gegenangebot an uns unterbreitet werden.
Durch anklicken der Option “Preisvorschlag senden“ auf der Artikelseite, können sie auf der folgenden Seite ihren Preisvorschlag eintragen, sie können den Preisvorschlag über “Preisvorschlag prüfen“ noch einmal prüfen, bevor sie auf der folgenden Seite ein verbindliches Angebot über die Option “Preisvorschlag senden“
Je nachdem was sie ausgewählt haben, sind sie an diesen bis zu 2 Tage gebunden.
Wenn wir den Preisvorschlag in diesem Zeitraum annehmen, kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande.
( 6 ) Damit die mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen per Email übermittelt werden können, stellen sie bitte sicher, dass die von ihnen auf ebay hinterlegte Email Adresse korrekt ist.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht; Eigentumsvorbehalt
( 1 ) Soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt, können sie nur dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
( 2 ) Der Artikel / Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
( 3 ) Ergänzend gilt folgendes, wenn sie Unternehmer sind:
( 3.1 ) Bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen aus dem laufenden Vertragsverhältnis, behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor.
Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist nicht zulässig.
( 3.2. ) Ein Weiterverkauf der Artikel / Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr ist möglich.
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, aus dem Weiterverkauf, treten sie für diesen Fall an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie können die Einziehung der Forderung weiterhin selbst vornehmen, wir behalten uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen, sofern sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachkommen.
( 3.3 ) Erfolgt bei der Vorbehaltsware eine Verbindung oder Vermischung, erwerben wir ein Miteigentum im Verhältnis des Rechnungsbetrages an der neuen Sache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
§ 4 Versandkosten
Nicht im Kaufpreis enthalten, sind die zu zahlenden Versandkosten für Deutschland und die Europäische Union. Sie sind auf der entsprechenden Artikelseite aufrufbar, und von ihnen zusätzlich zu tragen, es sei denn es ist eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt.
Im Laufe des Kaufabwicklung werden die Versandkosten separat ausgewiessen.
( 1 ) Die Lieferung ausserhalb der Europäischen Union kann mit weiteren Kosten, Steuern, Zöllen, Überweisungs- oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten für die Geldübermittlung verbunden sein, die von ihnen zu übernehmen sind und wir nicht zu vertreten haben.
Wurden die Überweisungs- oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten, also entstandene Kosten für die Geldübermittlung, für eine Lieferung in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, ausserhalb der Europäischen Union veranlasst, sind die Kosten von ihnen zu tragen.
( 2 ) Zahlungsarten die ihnen zur Verfügung stehen, sind auf der jeweiligen Artikelseite oder über entsprechende Schaltfläche von ebay zu ersehen.
( 3 ) Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen rechtsverbindlichen Vertrag, sind sofort zu zahlen, soweit nichts anderes bei den einzelnen Zahlungsarten angegeben ist.
§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar
Infolge der Differenzbesteuerung gem. § 25a UStG wird die Mehrwertsteuer (MwSt) / Umsatzsteuer (USt) nicht ausgewiesen, es kommt die Kleinunternehmer Regelung gem. § 19 Abs. 1 UStG zur Anwendung.
§ 6 Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG gemäß § 6 VerpackV
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen haben wir uns zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4113000) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
§ 7 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
( 2 ) Tritt der Mangel für gebrauchte Sachen erst nach Ablauf eines Jahres nach Lieferung auf, sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Tritt der Mangel innerhalb eines Jahres nach Lieferung der Sache auf, können Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache geltend gemacht werden.
Diese vorgenannte Einschränkung kommt nicht zum tragen:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
( 3 ) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche
( 4 ) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
- 1. Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
- 2. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- 3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
o – für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
o soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
o bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
o bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 8 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Vertragssprache ist Deutsch
(3) Erfüllungsort- und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Grävenwiesbach.
(4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Michael Schwarzer
Breslauer Str. 8
61279 Grävenwiesbach
Deutschland
E-Mail: blacknose1@gmx.de
Telefon: 0172 / 67 48 544
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Unter unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB Teil I ist der Vertragsabschluss selbst, Korrekturmöglichkeiten, erforderliche technische Schritte zum Vertragsabschluss geregelt.
3. Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch .
4. Vertragstextspeicherung
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Die Vertragsdaten können vor Absenden der Bestellung über die jeweilige Druck Option ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden.
Ist uns die Bestellung zugegangen, werden die Bestellinformationen, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen
5. Wesentliche Merkmale der Artikel, Waren und/ oder Dienstleistung
In der jeweiligen Artikelbeschreibung finden sie die wesentlichen Merkmale der Artikel, Waren und/ oder Dienstleistung.
6. Preise, Zahlungsmodalitäten und Versandkosten
Unter unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB Teil I ist der Preis, die Zahlungsmodalitäten und die Versandkosten geregelt.
7. Lieferbedingungen
7.1 Die Lieferbedingungen, den Liefertermin, sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sie in der Artikelbeschreibung von ebay an den entsprechenden Stellen.
7.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und Verschlechterung der verkauften Sache, während des versicherten Versands, ist gesetzlich geregelt soweit sie Verbraucher sind.
Erst mit Übergabe des Artikels/ Ware an sie geht diese Gefahr an sie über.
Wenn sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonstige zur Ausführung des Versands bestimmte Person beauftragt haben, gilt dies nicht.
Wenn sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und der Versand auf eigene Gefahr.
8. Gesetzliche Gewährleistung / Mängelhaftungsrecht
Unter unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB Teil I sind die Gewährleistung und das Mängelhaftungsrecht geregelt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- Michael Schwarzer
- Breslauer Str. 8
- 61279 Grävenwiesbach
- Deutschland
- E-Mail: blacknose1@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
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(Name der Ware, Artikelnummer, Preis)
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Bestellt am (*): Erhalten am (*):
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(Datum) (Datum)
Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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(*) Unzutreffendes streichen.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart “PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; „PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von ebay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal einverstanden. Im Rahmen der Bonitätsauskünfte arbeitet PayPal mit Auskunfteien zusammen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
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