AGB – Allgemeine Verkaufsbedingungen antik-Dose Maliszewski (Stand: Oktober 2020)
§ 1 Welchen Bereich regeln diese Bedingungen?
⦁ Diese Bedingungen (im Folgenden: AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer [Georg Maliszewski, Im Stück 10, 97490 Hain; Handelsregistergericht Schweinfurt, Handelsregisternummer: 1800000865103, Telefonnummer: 09725/ 705797, E-Mail Adresse: maligo@t-online.de] (im Folgenden: Verkäufer, Wir, Uns, Unsere) und Dich als Käufer auf der Verkaufsplattform eBay. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Du Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann bist.
⦁ Unsere aktuell gültige Fassung der Bedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gilt.
⦁ Wir akzeptieren keine abweichenden Bedingungen von Dir. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
⦁ Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Was regeln diese Bedingungen?
⦁ Diese Bedingungen regeln den Verkauf von Waren durch Uns an Dich bei eBay, insbesondere der Verkauf von gebrauchten Waren.
⦁ Diese Waren werden durch Uns entweder über Unser eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch in Unsrem eBay-Shop sichtbar.
§ 3 Wann haben wir einen Vertrag abgeschlossen?
⦁ Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion: Du kannst über unseren eBay-Shop unsere angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Deine Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Unsere im eBay-Shop im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt auch für unsere Shop-Artikel.
⦁ Sofort-Kauf: zwischen Uns und Dir kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Du die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickst und anschließend bestätigst. Bei Festpreiwaren, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nimmst Du das Angebot an, indem Du den Button „Sofort-Kaufen“ anklickst und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Du kannst Angebote für mehrere Waren auch dadurch annehmen, dass Du die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legst und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kannst Du auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmst Du das Angebot an, indem Du den Button "Sofort-Kaufen" anklickst, auf der folgenden Login-Seite die Option "Weiter als Gast" auswählst und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
⦁ Auktion: hier kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgegeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
⦁ Bitte beachte, dass wenn ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen ist, ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande kommt, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben oder ein ggf. von Uns festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
⦁ Sofern Wir Unser Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen haben, können Du und Wir den Preis für diesen Artikel aushandeln. Dein Preisvorschlag und Unser Einverständnis zum Preisvorschlag ist als verbindliche Annahme durch Uns zu sehen.
⦁ Wir werden Dir nach Vertragsschluss eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung übersenden.
⦁ Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird durch Uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden. Du kannst die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen Deines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 4 Was ist mit Widerruf?
(1) Sofern Du Verbraucher bist, steht Dir gesetzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
⦁ Hinweise zum Widerrufsrecht kann der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden. Du erhältst zusätzlich nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Belehrung über Dein Widerrufsrecht und Informationen dazu, wie Du dieses ausüben kannst.
§ 5 Was gewährleisten Wir?
⦁ Unsere Gewährleistung im Falle eines Mangels der Ware sowie unsere Haftung auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
⦁ Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Übergabe der Ware. Für den Fall, dass wir den Mangel arglistig verschweigen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, gilt jedoch die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
⦁ Unsre Gewährleistung entfällt in allen Fällen, in denen Mängel und sonstige Beeinträchtigungen der Ware durch unsachgemäße Bedienung oder Eingriffe durch Dich oder Dritte verursacht wurden. Unsere Leistungen, die aufgrund einer lediglich vermeintlichen Gewährleistungspflicht durchgeführt wurden, sind von Dir nach Aufwand zu bezahlen.
⦁ Etwaige Unsere Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche richten sich ausschließlich nach der Haftungsregelung dieser Bedingungen.
⦁ Wenn Du Unternehmer oder Kaufmann bist, dann gilt für Dich die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht.
§ 6 Für was haften Wir?
⦁ Bei Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den (vertrags-)typischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden bzw. auf die (vertrags-)typischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt.
⦁ Die Haftung in den Fällen der vorhergehenden Unterziffer ist der Höhe nach auf 100% der unter dem Vertrag zu zahlenden Vergütung begrenzt.
⦁ Für mittelbare Schäden und für Folgeschäden aus Pflichtverletzung, insbesondere für Schäden aus Betriebsunterbrechungen und für entgangenen Gewinn, haften Wir nicht.
⦁ Unabhängig vom Rechtsgrund beträgt die Verjährungsfrist aller Schadenersatzansprüche gegen Uns zwei (2) Jahre ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.
⦁ Soweit die Haftung aufgrund Gesetzes nicht beschränkt werden kann (wie z.B. bzgl. des Produkthaftungsgesetzes und Vorsatz), gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung nicht.
§ 7 Schlussbestimmungen
⦁ Auf die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass Du Verbraucher bist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
⦁ Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
§ 8 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
⦁ Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur Verfügung, die über den Link http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist. Sofern Du ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher bist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
⦁ Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind Wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§ 9 Was gilt zum Datenschutz?
⦁ Wir informieren Dich über den Umgang mit Deinen personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Du persönlich identifiziert werden kannst.
⦁ Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Antikdose Maliszewski, Im Stück 10, 97490 Hain, Deutschland, Tel.:09725/ 705797 , E-Mail: maligo@t-online.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
⦁ Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, kannst Du aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Deines Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Deines Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Deine Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Deine Daten werden nach abschließender Bearbeitung Deiner Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
⦁ Zur Abwicklung Deiner Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.
⦁ Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Deine Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
⦁ Dienste-Anbieter:
⦁ Transportunternehmen, insbesondere DHL und HERMES
⦁ Rechte des Betroffenen: Das geltende Datenschutzrecht gewährt Dir gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Dich nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
⦁ WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HAST DU DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS DEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
⦁ MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE DEINE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER, WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
⦁ Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
⦁ Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay kannst Du in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.
