Wolfgang Schellberg
Taläckerstr. 1
89558 Böhmenkirch / Germany
Tel. 07332/9379800
info@allis-wunderland.de
USt-IDNr. DE 230288366
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
1. Vertragsschluss
Durch die Darstellung des Sortiments von der Fa. Schellberg auf dem Internetportal eBay wird ein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB abgegeben. Der Kunde nimmt dieses verbindliche Kaufangebot der Fa. Schellberg durch Abgabe des höchsten Gebots während der vorgegebenen Laufzeit oder durch Abgabe eines Gebots auf den vorgegebenen Preis (Sofort-Kaufen) an. Das Angebot erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Fa. Schellberg, es sei denn, die Nichtlieferung ist von der Fa. Schellberg zu vertreten. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
2. Preise, Versandkosten
Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der Versandkosten- und Verpackungsanteil wird pro Artikel und Lieferland direkt in der Artikelbeschreibung individuell festgelegt.
3. Widerrufbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4. Wichtige Hinweise zur Rücksendung:
Wir bitten unsere Kunden, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Soweit wir zur Erstattung der Rücksendekosten gemäß der gesetzlichen Regelungen und Ziffer 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sind, werden wir Ihnen die Rücksendekosten natürlich voll erstatten. Sie helfen uns mit einer ausreichenden Frankierung aber, unnötige Kosten für unfreie Pakete zu vermeiden.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Bestellung gelten ausschließlich die von dr Fa. Schellberg zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Unsere Preise enthalten die jeweils aktuelle Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. der angegebenen Versandkosten. Es wird ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt und ist sofort ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Schellberg über den Betrag verfügen kann. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von der Fa. Schellberg anerkannt worden ist.
6. Lieferung
Die Lieferung (Aufgabe auf den Versandweg) erfolgt für Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, in der Regel innerhalb von 48 Stunden ab Zahlungseingang. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird die Fa. Schellberg den Kunden davon unverzüglich an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse unterrichten. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versandbeauftragte Firma wird nach Ermessen von der Fa. Schellberg bestimmt, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt, deren verbindliche Annahme einer gesonderten Bestätigung in Textform bedarf. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung vom Transportunternehmen an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat die Sendung bei Übergabe auf Transportschäden zu untersuchen und solche sofort beim Transportunternehmen zu rügen. Er hat zusätzlich unverzüglich die Fa. Schellberg über den Transportschaden zu unterrichten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von der Fa. schellberg zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden in wichtigen Fällen dem Käufer an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Gerät die Fa. Schellberg mit der Lieferung in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, ohne dass die Voraussetzungen eines Verbraucher-Widerrufs oder einer Verbraucher-Rückgabe oder einer mangelbehafteten Lieferung vorliegen, geht die Gefahr dennoch auf ihn über (Annahmeverzug). Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde alle Kosten, die durch den Verzug entstehen. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Fa. Schellberg berechtigt, für nutzlose Aufwendungen einen pauschalierten Schadensersatz von 20 % des Kaufpreises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Fa. Schellberg bleibt das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Fa. Schellberg berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Fa. Schellberg unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, damit die Eigentumsrecht geltend gemacht werden können. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für die Fa. Schellberg vorgenommen – eine eigene Gewährleistungshaftung entsteht hierdurch nicht. Wird die Kaufsache mit anderen, der Fa. Schellberg nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Fa. Schellberg das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Ist der Käufer Verbraucher, ist er so lange nicht berechtigt, die Ware zu verarbeiten, umzubilden, zu verpfänden,
zu verschenken oder zu veräußern, bis dass er Volleigentum erlangt hat. Ist der Käufer Unternehmer, ist er berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an die dies annehmende Fa. Schellberg ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Verstößt der Käufer gegen die Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt, hat er die Fa. Schellberg den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen, auch wenn er selbst nicht oder nicht mehr bereichert ist.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher, ist er bei erkennbaren Transportschäden verpflichtet, den Schaden sofort beim Transportunternehmen zu rügen und nach Möglichkeit die Annahme zu verweigern. Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nach zu kommen. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten
Sachen nach einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren alle Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
9. Haftung / Vorsichtspflicht
Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Die Fa. Schellberg haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet die Fa. Schellberg nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit es sich beim Kaufgegenstand um einen aus seiner Beschaffenheit heraus gefahrgeneigten Gegenstand (insbes. Feuergefahr, Explosionsgefahr) handelt, ist der Käufer verpflichtet, alle entsprechenden Schutzmaßnahmen zu beachten und diesbezüglich auch solche Personen anzuleiten und zu beaufsichtigen, die durch den Kaufgegenstand gefährdet sein könnten. Für Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen, haftet die Fa. Schellberg nicht. Sofern die Fa. schellberg fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
10. Verwendung von Kundendaten
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die der Fa. Schellberg übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Diese Speicherung dient ausschließlich zur Kommunikation mit unseren Kunden sowie zur Abwicklung der Bestellungen. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass die Fa. Schellberg diese Daten im Fall einer Vertragswidrigkeit des Kunden an solche Unternehmen/Personen weiter leiten, derer die Fa. Schellberg sich zur Durchsetzung eigener Forderungen bedient. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button finden klicken.
11. Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung
Die Nutzung unserer Seite ist ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services unserer Seite können sich hierfür abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erläutert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.ä.) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter
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Kontaktmöglichkeit
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Kommentarmöglichkeit
Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, Kommentare zu den einzelnen Beiträgen zu hinterlassen. Hierbei wird die IP- Adresse des Verfassers/Anschlussinhabers gespeichert. Diese Speicherung erfolgt zu unserer Sicherheit für den Fall, dass vom Verfasser durch seinen Kommentar hierbei in Rechte Dritter eingegriffen wird und/oder widerrechtliche Inhalte abgesetzt werden. Somit besteht ein Eigeninteresse unsererseits an den gespeicherten Daten des Verfassers, zumal wir unter Umständen wegen derartigen Rechtsverletzungen belangt werden können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.
Einsatz von Google-Analytics mit Anonymisierungsfunktion
Wir setzen auf unserer Seite Google-Analytics, einen Webanalysedienst der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“ ein. Google-Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und hierdurch eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen.
Die durch diese Cookies erzeugten Informationen, beispielsweise Zeit, Ort und Häufigkeit Ihres Webseiten-Besuchs einschließlich Ihrer IP-Adresse, werden an Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Wir verwenden auf unserer Website Google-Analytics mit einer IP-Anonymisierungsfunktion. Ihre IP-Adresse wird in diesem Fall von Google schon innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und dadurch anonymisiert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Seite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird, nach eigenen Angaben, in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzen können.
Des Weiteren bietet Google für die gängigsten Browser eine Deaktivierungsoption an, welche Ihnen mehr Kontrolle darüber gibt, welche Daten von Google erfasst und verarbeitet werden. Sollte Sie diese Option aktivieren, werden keine Informationen zum Website-Besuch an Google Analytics übermittelt. Die Aktivierung verhindert aber nicht, dass Informationen an uns oder an andere von uns gegebenenfalls eingesetzte Webanalyse-Services übermittelt werden. Weitere Informationen zu der von Google bereitgestellten Deaktivierungsoption sowie zu der Aktivierung dieser Option, erhalten Sie über nachfolgenden Link: https: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Einsatz von PayPal als Zahlungsart
Sollten Sie sich im Rahmen Ihres Bestellvorgangs für eine Bezahlung mit dem Online-Zahlungsdienstleister PayPal entscheiden, werden im Rahmen der so ausgelösten Bestellung Ihre Kontaktdaten an PayPal übermittelt. PayPal ist ein Angebot der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. PayPal übernimmt dabei die Funktion eines Online-Zahlungsdienstleisters sowie eines Treuhänders und bietet Käuferschutzdienste an.
Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich zumeist um Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer, IP-Adresse, E-Mail-Adresse, oder andere Daten, die zur Bestellabwicklung erforderlich sind, als auch Daten, die im Zusammenhang mit der Bestellung stehen, wie Anzahl der Artikel, Artikelnummer, Rechnungsbetrag und Steuern in Prozent, Rechnungsinformationen, usw.
Diese Übermittelung ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung mit der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart notwendig, insbesondere zur Bestätigung Ihrer Identität, zur Administration Ihrer Zahlung und der Kundenbeziehung.
Bitte beachten Sie jedoch: Personenbezogenen Daten können seitens PayPal auch an Leistungserbringer, an Subunternehmer oder andere verbundene Unternehmen weitergegeben werden, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus Ihrer Bestellung erforderlich ist oder die personenbezogenen Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.
Abhängig von der über PayPal ausgewählten Zahlungsart, z.B. Rechnung oder Lastschrift, werden die an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten von PayPal an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung dient der Identitäts- und Bonitätsprüfung in Bezug auf die von Ihnen getätigte Bestellung. Um welche Auskunfteien es sich hierbei handelt und welche Daten von PayPal allgemein erhoben, verarbeitet, gespeichert und weitergegeben werden, entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von PayPal unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Auskunft/Widerruf/Löschung
Sie können sich aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an uns wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.
12. Sonstiges, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für eine Abrede, diese Bedingungen zu ändern. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung ins Ausland. Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht
durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien gewollt oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrags oder bei der späteren Aufnahme
einer Bestimmung des Punkt bedacht hätten. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Böhmenkirch. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist ebenfalls Böhmenkirch, soweit der Kunde Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ist der Kunde kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Böhmenkirch vereinbart, falls der Kunde zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und / oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist.
