Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Datenschutzhinweisen
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Gerichtsstand
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
11. Verpackungsinformationen
12. Urheberrecht
B. Datenschutzhinweise
1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
2. Social Plugins
3. Ihre Rechte und Kontakt
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von BS-TeileCenter (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) und dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Online-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) angebotenen Waren und/oder Leistungen abgeschlossen werden. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Der Vertragsschluss bei eBay richtet sich nach Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Der Vertragsschluss ist je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
- „Stellt ein Verkäufer einen Artikel über eBay im Auktions- oder Festpreisformat ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Er gibt einen Start- oder Festpreis sowie eine Frist zur Annahme des Angebots (Angebotsdauer) an. Legt der Verkäufer im Auktionsformat einen Mindestpreis fest, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass dieser Mindestpreis erreicht wird.“
- „Der Verkäufer kann Auktionsangeboten auch eine Sofort-Kaufen-Funktion hinzufügen. Diese kann ein Käufer nutzen, solange noch kein Gebot für den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis erreicht wurde.“
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ und anschließendes Bestätigen an. Bei Festpreisartikeln, für die der Verkäufer die Option „Sofortzahlung“ gewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ und anschließenden Zahlungsvorgang an. Der Käufer kann auch Angebote für mehrere Artikel annehmen, indem er die Artikel in den Warenkorb (sofern vorhanden) legt und anschließend den Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Gebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Gebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden zustande.
Der Höchstbietende hat keinen Anspruch auf Vertragsabschluss, es sei denn, der Verkäufer wäre zum Widerruf und zur Löschung dieser Gebote berechtigt.
- „Käufer können Gebote nur zurückziehen, wenn hierfür ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einem berechtigten Gebotsrückzug kommt zwischen dem Nutzer, der durch den Rückzug nach Auktionsende wieder Höchstbietender wird, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.“
- „In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer seinem Angebot eine Preisvorschlagsfunktion hinzufügen. Diese ermöglicht es Käufern und Verkäufern, über den Preis eines Artikels zu verhandeln.“
- „Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein gültiger Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde zur Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchführen:
- Auktionsablauf
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Höchstgebotsbetrag in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft anschließend die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“.
- Ablauf „Angebot an unterlegene Bieter“
Der Kunde erhält zunächst eine E-Mail von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“. In der E-Mail klickt der Kunde entweder auf die Schaltfläche „Artikel ansehen“ oder „Jetzt antworten“ und führt anschließend die von eBay vorgegebenen weiteren Schritte aus. Abschließend klickt er auf die Schaltfläche „Kaufen“.
- „Sofort-Kaufen“-Verfahren / Warenkorb
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ oder
- falls er mehrere Artikel in einem Bestellvorgang erwerben möchte - auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ und fährt dann fort mit
