Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen für Verträge über eBay
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Lieferungen aufgrund eines Vertragsschlusses über unseren eBay-Shop. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Michael Würfel, Gasanstaltstr. 10, 01237 Dresden, Tel.: 0172 3410032, Fax.: 03212 3410032, E-Mail: info@wuerfel24.de.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags, Korrektur Eingabefehler, Vertragstextspeicherung
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich je nach Angebotsformat unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze wie folgt:
(1) Wird ein Artikel im Auktions- oder Festpreisformat eingestellt, gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Angebote im Auktionsformat kann der Verkäufer zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die der Kunde ausüben kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei Auktionen nimmt der Kunde das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Sein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(2) Wird ein Artikel im Festpreisformat eingestellt, gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt dieses Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legt und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
(3) Wenn in einem der Angebote des Verkäufers unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn der Kunden dem Verkäufer einen Preisvorschlag unterbreitet, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von ihm vorgeschlagenen Preis ab. Der Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nimmt der Verkäufer an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
(4) Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Gebots, dem endgültigen Erwerb durch die Option „Sofort-Kaufen“ bzw. über den Warenkorb oder der verbindlichen Abgabe eines Preisvorschlages durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung erkannt und mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-, bzw. „Bieten“- bzw. „Warenkorb“- oder „Preisvorschlag überprüfen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals einsehen und auf mögliche Fehler überprüfen, bevor er durch weiteres Bestätigen eine verbindliche Erklärung abgibt. Im Warenkorb kann der Kunde durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Durch Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren oder aber die eingeleitete Aktion komplett abbrechen.
(5) Im Übrigen gelten die AGB von eBay.
(6) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert und ist dort nicht für den Kunden zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Über seinen eBay-Account hat der Kunde jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, seine letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
§ 3 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte, PayPal, Lastschriftverfahren oder Sofort by klarna.
(2) Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, muss der Kunde den Internetbrowser „Safari“ nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
(3) Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, muss der Kunde bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
(4) Bei Zahlung per Kreditkarte muss der Kunde bei Abgabe der Bestellung seine Kreditkartendaten angeben. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und die Karte des Kunden belastet.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde automatisch zu PayPal und dort durch den Bezahlvorgang geleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(6) Wenn der Kunde die Zahlungsart Lastschrift über RatePAY gewählt hat, muss er nicht bei RatePAY registriert sein, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilt der Kunde RatePAY ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von RatePAY informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert RatePAY seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
(7) Bei Zahlung per Sofortüberweisung (Sofort by klarna) wird der Kunden nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an eBay bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 2 bis 3 Werktage.
(2) Sollte eine bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu.
§ 6 Mängelrechte
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen sind über unsere Datenschutzerklärung abrufbar.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit
Datenschutzerklärung
1. Anwendungsbereich und Rechtsgrundlagen
(1) Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unseres eBay-Shops auf.
(2) Zu den im Rahmen dieses eBay-Shops verarbeiteten personenbezogenen Daten der Kunden und Interessenten (Nutzer) des eBay-Shops gehören
- Bestandsdaten (z.B. Namen und Adressen von Kunden),
- Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer),
- Vertragsdaten (z.B. in Anspruch genommene Leistungen bzw. erworbene Produkte, Zahlungsinformationen),
- Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Zugriffszeiten)
- Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular) sowie
- Technische Daten (z.B. IP-Adressen)
(3) Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt insbesondere zu folgenden Zwecken:
- Bereitstellung des Onlineangebotes von eBay, seiner Inhalte und Funktionen,
- Erbringung unserer vertraglichen Leistungen und Services,
- Kundenpflege,
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit den Nutzern,
- Marketing sowie
- Sicherheit des Onlineangebotes.
(4) Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass die Daten der Nutzer nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeitet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Datenverarbeitung zur Erfüllung unserer vertraglichen Leistungen (z.B. zur Bearbeitung von Aufträgen und Bestellungen) erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist, eine Einwilligung der Nutzer vorliegt oder auf der Grundlage unserer berechtigten Interessen erfolgt.
(5) Wir weisen darauf hin, dass die Rechtsgrundlage der Einwilligungen Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 7 DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO ist.
2. Erbringung vertraglicher Leistungen
(1) Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay-Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO zur Vertragsabwicklung bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
(2) Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen.
(3) Die Löschung der Daten zur Erbringung vertraglicher Leistungen erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht).
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. an den von uns beauftragten Zahlungsdienstleister weiter. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4. E-Mail-Newsletter
(1) Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO zuzusenden. Unsere Newsletter enthalten Informationen zu unseren Produkten, Aktionen sowie zu unserem Unternehmen.
(2) Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Datenverwendung bei Auswahl von PayPal Rechnungskauf
Wenn Sie sich beim Kauf für die Bezahlung über PayPal auf Rechnung entschieden haben, ist es für den Abschluss des Vertrages erforderlich, dass wir gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO die für die Abwicklung des Rechnungskaufs sowie die für eine Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten wie Vor - und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und Kontoverbindungsdaten an PayPal übermitteln. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt, damit PayPal zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzinformationen von PayPal zu entnehmen. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an PayPal ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten.
6. Ihre Rechte
(1) Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von uns über sie verarbeitet werden, zu erhalten.
(2) Des Weiteren haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten, sofern zutreffend das Recht auf Datenportabilität und im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
(3) Ebenso können Sie Ihre erteilten Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
7. Löschung von Daten
(1) Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern Ihre Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
(2) Nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (z.B. für Handels- und Geschäftsbriefe) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (z.B. für Handelsbücher und Buchungsbelege).
8. Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
9. Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
10. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
