1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit wird der Einbeziehung von abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragspartner
2.1. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.2. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.3. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Vertragsschluss
3.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
3.2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3.3. Diese Geschäftsbedingungen von Würfel-Meister UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Verkäufer), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internetplattform eBay (nachfolgend eBay) dargestellten Waren und/oder Leistungen entsprechend der eBay-Verkaufsformen und den eBay-AGB abschließt.
3.3.1 Die wesentlichen Merkmale der Waren (Artikel) und/oder Leistungen finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der eBay-Internetseite des jeweiligen Angebotes.
3.3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Über Ihren eBay-Account haben Kunden jedoch unter ?Mein eBay? die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen und die Möglichkeit, selbst die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder anderweitig elektronisch zu sichern.
3.4. Auktionsformat
3.4.1. Wird ein Artikel im Auktions- oder Festpreisformat mit einem zuvor bestimmten Start- bzw. Festpreis und Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann, eingestellt, wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel abgegeben.
3.4.2. Das Angebot kann nur während der individuell bestimmten Laufzeit der Auktion angenommen werden, wobei ausschließlich Gebote zum Vertragsschluss führen können, die über die von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion abgegebenen werden. Telefonische Bestellungen auf die in den Auktionen angebotenen Artikeln sind nicht möglich.
3.4.3. Wird beim Auktionsformat ein Mindestpreis festgelegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden, die der Kunde ausüben kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
3.4.4. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Laufzeit der Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit.
Mit dem Ende der Laufzeit einer Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung der Auktionslaufzeit kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande, es sei denn, der im Angebot geforderte Mindestpreis wurde nicht erreicht.
3.5. Festpreisformat
3.5.1. Wird ein Artikel im Festpreisformat mit einem zuvor bestimmten Festpreis und Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann, eingestellt, wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel abgegeben.
3.5.2. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button ?Sofort-Kaufen? anklickt und anschließend bestätigt. Der Vertrag kommt mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreisfunktion ausübt und die im Angebot festgelegten weiteren Bedingungen erfüllt.
3.5.3. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Option ?Sofortige Bezahlung? eingestellt ist, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button ?Sofort-Kaufen? anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
3.5.4. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legt und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
3.6. Option Preisvorschlag
3.6.1. Wird in einem eBay-Angebot unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche ?Preisvorschlag senden? angezeigt wird, können Kunden einen Preis vorschlagen, zu dem sie den Artikel kaufen würden. Sie geben damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von ihnen vorgeschlagenen Preis ab.
3.6.2. Der Verkäufer kann den Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Ein Preisvorschlag und Gegenvorschlag sind jeweils 48 Stunden oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird.
3.6.3. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag bzw. der Kunde den Gegenvorschlag an und sind die übrigen, in dem Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
3.7. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kunde und Verkäufer zustande.
3.8. 4. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Und sind grundsätzlich verbindlich; bei offensichtlichen Fehlern (Falschauszeichnungen, durch Schreib-, Druck- oder Rechenfehler oder elektronische Datenübertragungsfehler) ist der Verkäufer jedoch nach den gesetzlichen Regeln zur Anfechtung berechtigt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2. Zahlungsbedingungen
Bei Vertragsschlüssen über die eBay-Plattform bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten zu ergänzen oder auszuschließen.
4.2.1. Vorkasse per Überweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird im Rahmen der eBay-Kaufabwicklung eine Bankverbindung angegeben. Die Kunden bezahlen den Rechnungsbetrag über ihre Bank oder Sparkasse von ihrem Konto via Überweisung.
4.2.2. PayPal
Die Kunden bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Dazu müssen sie grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie ggf. beim Bezahlvorgang.
4.2.3. Barzahlung bei Abholung
Die Kunden bezahlen den Rechnungsbetrag bar.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nur möglich, soweit dies in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt ist und ein verbindlicher Termin dazu vereinbart wurde.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6. Liefer- und Versandbedingungen
6.1. Der Verkäufer liefert innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie in die in der Versandkostenübersicht aufgeführten Länder.
6.2. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden beim Plattformbetreiber die in der Bestellabwicklung des Verkäufers hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat.
6.3. Ware, die auf Lager ist, wird innerhalb von 2-5 Werktagen nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
6.3.1. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse per Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der fällige Gesamtbetrag auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
6.3.2. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Versand erst, nach eingegangener Bestätigung der gesicherten Zahlung über den fälligen Gesamtbetrag.
6.3.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Barzahlung bei Abholung erfolgt ausnahmslos kein Versand. Der Käufer ist in der Pflicht innerhalb von 3 Werktagen nach Auktionsende einen verbindlichen Termin für die Abholung innerhalb von 10 Werktagen mit dem Verkäufer zu vereinbaren.
6.4. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
6.5. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller des mit der Lieferung beauftragten Transportunternehmens und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
7. Jugendschutz
7.1. Sofern eine Bestellung (Transaktion) Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller (Kunde) das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
7.2 Eine Lieferung solcher Artikel ins Ausland ist nicht möglich.
8. Gewährleistung und Garantien
8.1. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8.2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
9. Hinweise zur Batterieverordnung
9.1. Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll.
9.2 Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben.
9.2.1 Sie können Ihre alten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien der betreffenden Art verkauft werden. Sie können Ihre Batterien auch im Versand unentgeltlich nach Absprache zurückgeben. Falls Sie von der zuletzt genannten Möglichkeit Gebrauch machen wollen, schicken Sie Ihre alten Batterien bitte an unsere Anschrift.
9.3 Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien:
Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
10. Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz
(Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten)
Die Hersteller müssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23.11.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.
Gemäß dem ElektroG vom 23.03.2005 verkaufen wir ab dem 25.11.2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
11. Datenschutzerklärung
11.1. Alle personenbezogenen Daten verwendet der Verkäufer streng vertraulich und im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
11.2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Der Verkäufer erhebt personenbezogene Daten, wenn Kunden diese im Rahmen ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Der Verkäufer verwendet die von Kunden mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Kunden nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung ihrer Daten eingewilligt haben oder der Verkäufer eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehält, die gesetzlich erlaubt ist und über die der Verkäufer die Kunden nachstehend informiert.
11.3. Datenweitergabe zur Vertragserfüllung
Zur Vertragserfüllung gibt der Verkäufer Kunden-Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Verkäufer die hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. vom Verkäufer beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den vom Kunden im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsdienst.
11.4. Auskunftsrecht und Kontaktmöglichkeit
Kunden haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei beim Verkäufer zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung können sich Kunden direkt an den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum wenden.
11.5. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Kunden können sich über den Umgang mit ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
12.1 Widerrufsbelehrung
12.1.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Würfel-Meister UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Reiner Heep, Alfterstr. 43, 50389 Wesseling, ebay@wuerfel-meister.de, Fax +49-2236-46833) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
12.1.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen eines Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
12.1.3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
12.1.4. Widerrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Würfel-Meister UG (haftungsbeschränkt), Reiner Heep, Alfterstr. 43, 50389 Wesseling, ebay@wuerfel-meister.de, Fax +49-2236-46833
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Ort, Datum __________________________________________
Ende der Widerrufsbelehrung
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstellt zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Die Schlichtungsstelle für Deutschland ist das Zentrum für Schlichtung (e. V.)
Der Kunde kann die Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
14.3. Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
Der Verkäufer behält sich vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Auf die Bestellung finden jeweils die AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind.
14.4. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bedingungen hiervon unberührt.
