Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über die Verkaufsplattform eBay abgeschlossene Verträge.
1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3
Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsabschluss auf dem Online-Marktplatz
2.1
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
2.1.1
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
2.1.2
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde.
2.1.3
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) ausübt.
2.1.4
Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen. Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie gegebenenfalls auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem Dritten zustande, wenn dieser Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
2.2
Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf der eBay-Website dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Jedoch erhalten Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen zusätzlich auch gesondert in Textform zugesandt.
4. Vereinbarte Rücksendekosten bei ausgeübtem Widerrufsrecht
Zwischen den Parteien des Kaufvertrages wird Folgendes vertraglich vereinbart: Der Käufer hat bei ausgeübtem Widerrufsrecht die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
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5. Preise, Mehrwertsteuer
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (zur Zeit 19%). Der Verkauf von Gebrauchtwaren unterliegt – soweit nicht anders angegeben – der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG, daher kann die Umsatzsteuer bei gebrauchten Artikeln nicht offen ausgewiesen werden. Da ich Kleinunternehmer iSd § 19 UStG bin, wird die MwSt. auf meinen Rechnungen nicht ausgewiesen
6. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse. Zahlungen erfolgen per Vorausüberweisungen. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung aufgeführt. Bei Kauf mehrerer Artikel fallen die Versandkosten für den Käufer nur einmalig an. Die Höhe der Versandkosten richtet sich dabei nach dem Gesamtgewicht und den Gesamtabmessungen aller gleichzeitig gekaufter Artikel und wird dem Käufer per Email mitgeteilt. Die Ware wird spätestens am Folgetag des Zahlungseingangs auf unserem Konto versendet.
7. Gewährleistungsrecht
7.1
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
7.2
Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Diese kürzere Frist gilt nicht bei grobem Verschulden des Verkäufers und auch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Haftungsbestimmungen
8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von dem Verkäufer auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.2
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.3
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Schlussbestimmungen
9.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
9.3
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Datenschutzerklärung
1. Allgemeine Hinweise
Mit vorliegender Datenschutzerklärung werden Sie über Art, Umfang und Zweck der von mir erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informiert. Betroffene Personen werden mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
2. Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten
2.1 Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet.
2.2 Personenbezogene Daten sind all jene Informationen, die sich auf eine natürliche Person beziehen oder zumindest beziehbar sind und so Rückschlüsse auf deren Persönlichkeit erlauben.
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4. Erhebung, Speicherung, Datenverarbeitung, Datenweitergabe
Bei einer Kontaktaufnahme mit uns, werden bestimmte personenbezogene Daten erhoben. Bei der Verwendung eines Kontaktformulars können die abgefragten Daten dem verwendeten Kontaktformular entnommen werden. Bei der Kontaktaufnahme erhobene Daten werden ausschließlich verwendet bzw. gespeichert: a) für die Bearbeitung der Anfrage b) zur Kontaktaufnahme mit der anfragenden Person c) für die damit verbundene technische Administration. Eine Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten durch die betroffene Person besteht in diesem Fall nicht.
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5. Weitergabe personenbezogener Daten an mit der Lieferung beauftragte Dritte
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich nur im Rahmen der Vertragsabwicklung an einen mit der Lieferung der Ware beauftragten Dienstleistungspartner weiter. Werden hierzu personenbezogene Daten von uns weitergegeben, wird der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum beschränkt. Als Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer Daten dient uns hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
6. Weitergabe personenbezogener Daten an mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Dritte
Sofern wir uns für die Zahlungsabwicklung eines externen Zahlungsdienstleisters bedienen, geben wir Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich nur im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur die zwingend für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Zahlungsdaten weiter. Als Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer Daten dient uns hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
7. Zusammenarbeit mit Lieferunternehmen / Zahlungsdienstleistern
7.1 Sofern wir uns zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten gegenüber unseren Kunden externer Dienstleister bedienen, werden diese hiermit wie folgt bekannt gegeben:
7.2 Lieferunternehmen / Dropshipping-Partner:
7.3 Zahlungsdienstleister:
- Paypal
PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister, über den Onlinezahlungen an Dritte ausgelöst oder Zahlungen empfangen werden können. Sofern Sie Zahlungen über PayPal, wie "Kreditkarte" über PayPal, "Lastschrift" über PayPal oder, sofern angeboten, "Kauf auf Rechnung" über PayPal oder „Ratenzahlung“ über PayPal tätigen, werden im Zuge der Zahlungsabwicklung Ihre für die Zahlung relevanten Daten an PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal genannt"), weitergeleitet. Mit der Auswahl der oben genannten Zahlungsoptionen via PayPal willigen Sie in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten ein.
Es werden an PayPal nur die Daten weitergegeben, die für die Zahlungsabwicklung erforderlich sind (gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
Bei bestimmten Zahlungsmethoden, wie z.B. Zahlung per "Lastschift" per PayPal, "Kreditkarte" per PayPal oder, sofern angeboten, "Ratenzahlung" oder "Kauf auf Rechnung" per PayPal, behält sich PayPal das Recht zur Durchführung einer Bonitätsprüfung vor. Im Falle einer Bonitätsprüfung werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Ihre Zahlungsdaten auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. PayPal zieht das Ergebnis der Bonitätsprüfung zur Bewertung der Ausfallwahrscheinlichkeit der Zahlung heran und entscheidet dann, welche Zahlungsmethoden PayPal Ihnen anbietet.
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein.
Mehr Informationen zum Datenschutz und den hinzugezogenen Auskunfteien finden Sie in der Datenschutzerklärung von PayPal unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen möchten, richten Sie bitte Ihren Widerspruch direkt an PayPal. Bitte berücksichtigen Sie, dass, sofern PayPal Ihre Daten zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung benötigt, weiterhin berechtigt ist, Ihre personenbezogenen Daten weiter zu verarbeiten.
8. Betroffenenrechte
8.1 Das neue Datenschutzrecht gewährt Ihnen umfassende Betroffenenrechte, hierbei insbesondere Auskunfts- und Interventionsrechte gegenüber dem Verantwortlichen in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, über die wir Sie hiermit informieren:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht auf Auskunft
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht auf Berichtigung
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht auf Löschung / Recht auf Vergessen werden
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
gemäß Art. 19 DSGVO das Recht auf Unterrichtung
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit
gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO das Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
8.2 Widerspruchsrecht (gemäß Art. 21 DSGVO)
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art.6 Abs.1 e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, werden von uns Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden von uns Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch können Sie sich direkt an uns wenden.
9. Speicherungsdauer und Löschung personenbezogener Daten
Maßgebend für die Speicherungsdauer personenbezogener Daten ist die jeweilige gesetzlich vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist -und sofern die Daten nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung benötigt werden- werden die entsprechenden Daten umgehend und entsprechend den gesetzliche Vorschriften gelöscht.
10. Datenschutzerklärung von ebay
ebay hat Sie bereits über wichtige Informationen zum Datenschutz über ihre unter: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc bereitgestellte Datenschutzerklärung informiert. Wir sind nur für die von uns oben genannten Datenverarbeitungen zuständig. Sofern ebay darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, ist hierfür allein ebay verantwortlich.
Ende der Datenschutzerklärung.
