Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutzerklärung
Inhaltsverzeichnis:
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Eigentumsvorbehalt
§ 4 Vergütung
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
§ 6 Versand
§ 7 Gefahrübergang
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftungsbeschränkungen
§ 10 Widerrufsrecht
§ 11 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung
II. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss
A. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
1. Identität des Anbieters
2. Vertragsschluss
3. Lieferung und Liefervorbehalt
4. Kaufpreis und Versandkosten
5. Zahlungsmodalitäten und Kosten der Zahlungsmittel
6. Gewährleistungsbedingungen
B Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss
1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
3. Eingabefehler
4. Vertragssprache
III. Datenschutzerklärung
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
2. Nutzung personenbezogener Daten
3. Newsletter
4. „Cookies“
5. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
6. Datensicherheit
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (eBay)
von MOTIVA DV-Support GmbH, gesetzlich vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Michael Geis, Am Weichselgarten 27, 91058 Erlangen, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Der Verkäufer bietet unter dem Nutzernamen „motiva_td" vor allem Druckerzubehör an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ferner wird auf die AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] verwiesen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail übersandt.
(3) Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen der Internet-Auktionsplattform eBay wird auf die AGB von eBay verwiesen, dort insbesondere auf die §§ 6 f. [http://pa-ges.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc]. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die in § 6 Ziff. 2 der AGB von eBay vorgesehene Mindestpreis-Option. Der Verkäufer bietet bei eBay keine Artikel unter Verwendung dieser Mindestpreis-Option an.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wird, ist der Verkäufer – ggf. nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
(3) Der Unternehmer ist berecһtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Fоrderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.
§ 4 Vergütung
(1) Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem eine pauschale Zahlung in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn sich der Unternehmer mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Pauschale nach Satz 5 wird auf einen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, Bankeinzug/Lastschrift, PayPal, Kreditkarte oder Barzahlung bei Abholung leisten. Die für das konkrete Angebot verfügbaren Zahlungsmethoden werden im jeweiligen Angebot dargestellt.
(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [www.paypal.de].
(3) Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal. Ein Konto bei PayPal ist hierfür nicht nötig.
(4) Bei Zahlung per Bankeinzug/Lastschrift erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal. Ein Konto bei PayPal ist hierfür nicht nötig.
(5) Informationen zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in der Angebotsseite und in unseren Kundeninformationen unten.
§ 6 Versand
(1) Der Verkäufer liefert in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder.
(2) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 8 Gewährleistung
(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 dieser AGB modifiziert wird.
(2) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweicһen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.
(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen; daneben kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Abs. 1 dieser AGB.
(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist bzw. der Ausschluss der Gewährleistung gelten nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der § 478 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
(9) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspоsitionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsscһäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 10 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht regelmäßig ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Weitere Informationen entnehmen Sie dem Feld „Widerrufsbelehrung“ auf der Angebotsseite.
§ 11 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 17 Abs. 5 Nr. 1 TDSG bleibt unberührt.
(2) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: http://ec.europa.eu/consumers/odr. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mit-zuteilen. Diese lautet: tinte@motiva.de
II. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss
A. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
Die nachfolgenden Informationen dienen der Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie oben.
Alle Informationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware in Textform. Sie können sich diese Informationen auch ausdrucken oder auf Ihrer Festplatte abspeichern.
1. Identität des Anbieters
Sie schließen Fernabsatzverträge mit
MOTIVA DV-Support GmbH
geschäftsführender Gesellschafter: Michael Geis
Am Weichselgarten 27
91058 Erlangen
Deutschland
Telefon: 09131 77 77-10
E-Mail: tinte@motiva.de
USt-Id-Nr: DE 132 500 285
2. Vertragsschluss
(1) Bei unseren Angeboten auf der Internet-Auktionsplattform eBay kommt ein Vertrag bei einem Artikel, der mit der „Sofort-Kaufen“-Option angeboten wird, dadurch zustande, dass Sie den Button „Kaufen“ anklicken. Bei Auswahl der Option „Sofortige Bezahlung“ kommt der Kaufvertrag erst mit der Zahlung durch Sie zustande. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den nachfolgenden Zahlungsvorgang durch Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen“ abschließt.
(2) Bei Angeboten mit der Option „Preis vorschlagen“ kommt ein Vertrag mit der Einigung zwischen Ihnen und uns über den Preis zustande.
(3) Bei einem Artikel, der durch Abgabe des höchsten Gebots erworben werden kann, wird der Artikel durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ erworben, wenn es sich nach Ablauf der Auktion bei dem eingegebenen Kaufpreis um den höchsten für diesen Artikel angebotenen Preis handelt. Zusätzlich verweisen wir hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen der Internet-Auktionsplattform eBay auf die AGB von eBay, dort insbesondere auf die §§ 6 f. [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc]. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die in § 6 Ziff. 2 der AGB von eBay vorgesehene Mindestpreis-Option. Der Verkäufer bietet bei eBay keine Artikel unter Verwendung dieser Mindestpreis-Option an.
3. Lieferung und Liefervorbehalt
(1) Wir liefern in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder.
(2) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben.
4. Kaufpreis und Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Befristete Sonderangebote oder Rabatte werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren ausgewiesen.
(2) Unsere Liefer- und Versandkosten stellen wir zusätzlich zu den genannten Gesamtpreisen der jeweiligen Ware in Rechnung. Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in der Angebotsseite angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(3) Ansonsten entstehen dem Kunden bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kоsten.
Weitere Informationen zu Preisen und Versand erhalten Sie in unseren AGB oben.
5. Zahlungsmodalitäten und Kosten der Zahlungsmittel
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, Bankeinzug/Lastschrift, PayPal oder Kreditkarte vornehmen. Die für das konkrete Angebot verfügbaren Zahlungsmethoden werden im jeweiligen Angebot dargestellt.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Bankeinzug/Lastschrift, PayPal sowie Kreditkarte fallen dem Kunden keine weiteren Kosten zur Last.
Weitere Informationen zu den Zahlungsmodalitäten finden Sie in unseren AGB oben sowie in der Angebotsseite.
6. Gewährleistungsbedingungen
Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 der AGB oben modifiziert wird.
Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie im Rahmen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen oben.
B - Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss
Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen oben enthalten.
1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
Bei unseren Angeboten auf der Internet-Auktionsplattform eBay kommt ein Vertrag bei einem Artikel, der mit der „Sofort-Kaufen“-Option angeboten wird, dadurch zustande, dass Sie den Button „Kaufen“ anklicken. Bei Angeboten mit der Option „Preis vorschlagen“ können Sie uns durch Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ ein Angebot zum Erwerb des Artikels zu einem bestimmten Preis machen. Dieses Angebot kann von uns angenommen oder abgelehnt werden. Ferner können wir Ihnen auch einen Gegenvorschlag unterbreiten. Sowohl Sie als auch wir sind an abgegebene Preisvorschläge 48 Stunden lang gebunden. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn Sie sich mit uns auf einen bestimmten Preis einigen. Bei einem Artikel, der mit „Sofortige Bezahlung“ angeboten, wird kommt ein Vertrag mit der Zahlung zustande.
Falls die Funktiоn "Warenkorb" angeboten wird, können Sie auch auf den Button „In den Warenkorb“ klicken. Der Artikel wird daraufhin in Ihren Warenkorb gelegt und der Inhalt des Warenkorbs wird Ihnen in einer Übersicһt angezeigt. In dieser Warenkorb-Übersicht können Sie die gewünschte Stückzahl des jeweiligen Artikels im Rahmen des Feldes „Anzahl“ eingeben. Durch Betätigung des Buttons „Aktualisieren“ wird die entsprechende Anzahl geändert. Sobald Sie Produkte in den Warenkorb gelegt haben, wird am rechten oberen Seitenrand ein Warenkorb-Symbol angezeigt. Mit Klick auf dieses Warenkorb-Symbol gelangen Sie zur Warenkorb-Übersicht. Dort können Sie Produkte aus dem Warenkorb entfernen oder deren Anzahl verändern.
Wenn Sie einen Artikel aus dem Warenkorb entfernen möchten, klicken Sie innerhalb der Warenkorb-Übersicht das Eingabefeld „Entfernen“ an oder geben Sie in dem Feld „Anzahl“ die Ziffer „0“ ein. Betätigen Sie dann den Button „Aktualisieren“, um die eingegebenen Änderungen zu übernehmen und den Artikel tatsächlich aus Ihrem Warenkorb zu löschen. Mit Betätigung des Buttons „Weiter zur Kaufabwicklung“ können Sie den Bestellvorgang hinsichtlich der sich im Warenkorb befindlichen Artikel unmittelbar einleiten. Danach gelangen Sie auf eine Seite, in der Sie die Versand- und Zahlungsoptionen festlegen können. Sie haben die Möglichkeit, über den Button „ändern“ eine alternative Lieferadresse und Zahlungsmethode anzugeben. Sie können die während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten über die „Zurück“-Funktion Ihres Internet-Browsers bearbeiten. Sofern alle Angaben richtig sind, klicken Sie auf „Kaufen und zahlen“, um den gesamten Bestellvorgang abzuschließen. Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail bestätigen.
Handelt es sich um ein Angebot, bei dem derjenige den Artikel erwirbt, der das höchste Gebot abgibt, geben Sie durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem von Ihnen eingegebenen Kaufpreis ab. Ist der von Ihnen angegebene Kaufpreis gleichzeitig das höchste Gebot, so ist durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ ein Kaufvertrag zustande gekommen.
Ergänzend wird hinsichtlich der technischen Schritte, die im Rahmen unserer eBay-Angebote zu einem Vertragsschluss führen, auf die §§ 6 f. der AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/poli-cies/user-agreement.html?rt=nc] sowie auf das Hilfe-Menü von eBay [http://pages.ebay.de/help/in-dex.html] verwiesen.
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
Wir speichern Ihre Bestelldaten und übersenden Ihnen diese in der Zugangsbestätigung per E-Mail zu. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie spätestens nach Vertragsschluss per E-Mail.
3. Eingabefehler
Sie können Eingabefehler während des Bestellvorgangs jederzeit berichtigen, indem Sie in Ihrem Internet-Browser den mit einem nach links weisenden grünen Pfeil gekennzeichneten Button „Zurück“ anklicken und dann die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Internet-Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
Ergänzend wird hinsichtlich der Berichtigung von Eingabefehlern auf die AGB von eBay [http://pa-ges.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] sowie auf das Hilfe-Menü von eBay [http://pages.ebay.de/help/index.html] verwiesen.
4. Vertragssprache
Sie haben die Möglichkeit, Verträge mit uns in deutscher Sprache abzuschließen.
III. Datenschutzerklärung
Wir nehmen die Belange des Datenschutzes sehr ernst und möchten sicherstellen, dass Ihre Privatsphäre bei der Nutzung unserer Angebote jederzeit geschützt wird. In der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Ihnen daher erläutern, wie mit Ihren Daten umgegangen wird.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
Mit Ihrer Registrierung bzw. der Eingabe Ihrer Daten bei einer Bestellung „als Gast“ bei der Internet-Auktionsplattform eBay haben Sie eingewilligt, dass eBay die nachfolgend aufgeführten Daten nach Angebotsende zum Zwecke der Vertragsabwicklung an uns übermittelt:
- Ihren Namen,
- Ihre Anschrift,
- Ihre E-Mail-Adresse
und nach separater vorheriger ausdrücklicher Zustimmung auch
- Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung.
2. Nutzung personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung allein zur Bestellabwicklung verwendet. Für die Lieferung der Ware ist allerdings eine Weitergabe Ihrer Adressdaten an unsere Paketdienstleister erforderlich. Diese sind verpflichtet, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Lieferung zu verwenden. Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut und bei Auswahl einer Zahlart, welche über PayPal abgewickelt wird (vgl. im 1. Teil AGB) an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Jedoch sind wir befugt, den zuständigen Behörden im Einzelfall Auskunft über Ihre Daten zu erteilen, soweit diese Ihre Daten zum Zwecke der Erfüllung der gesetzlichen Befugnisse (z. B. Strafverfolgung) anfordern.
Ohne Ihre Einwilligung nutzen wir die erhobenen Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung.
3. Newsletter
Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie dahingehend eingewilligt, dass eBay Ihre personenbezogenen Daten für eigene Marketing-Maßnahmen wie z. B. E-Mails mit allgemeinem oder werbendem Inhalt (Newsletter) nutzt.
4. „Cookies“
Ihre Registrierung bei eBay beinhaltet auch die Einwilligung dahingehend, dass eBay Ihre Daten u. a. mit Hilfe von „Cookies“ erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierdurch wird Ihnen z. B. ermöglicht, auf der Seite „Mein eBay“ Ihre Kauf- und Verkaufsaktivitäten zu steuern oder Ihr eBay-Verkäuferkonto sowie Ihre persönlichen Einstellungen zu verwalten.
„Cookies“ sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner speichert. Rufen Sie die entsprechende Seite erneut auf, ermöglichen die „Cookies“ eine Wiedererkennung Ihres Rechners. Die meisten der verwendeten „Cookies“ werden nach Beendigung des Internet-Browsers automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht werden (sog. Session-„Cookies“). Andere „Cookies“ verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen eBay, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte „Cookies“).
Die von eBay eingesetzten „Cookies“ dienen z. B. der persönlichen Begrüßung mit dem Mitgliedsnamen bei eBay. Auf Artikelseiten und in unserem eBay-Shop setzen wir darüber hinaus keine „Cookies“ ein.
Sie können das Speichern von „Cookies“ in Ihren Browsereinstellungen jederzeit ändern, indem Sie die Funktion „keine Cookies“ akzeptieren“ auswählen.
5. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten verlangen. Ggf. haben Sie das Recht, dass die von Ihnen gespeicherten Daten berichtigt, gesperrt oder gelöscht werden. Sоfern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden wir die Daten sperren.
Wir werden Ihnen auf Verlangen jederzeit über den über Sie oder Ihr Unternehmen gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen, Ihre Daten berichtigen, sperren oder löschen sowie Ihre Fragen zur Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer Daten gerne beantworten. Wenden Sie sich hierfür bitte an folgende für Belange des Datenschutzes verantwortliche Stelle:
MOTIVA DV-Support GmbH
geschäftsführender Gesellschafter: Michael Geis
Am Weichselgarten 27
91058 Erlangen
Deutschland
Telefon: 09131 77 77-10
E-Mail: tinte@motiva.de
6. Datensicherheit
Wir sichern unsere EDV-Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
