Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma FRANKTUNING (folgend auch
Verkäufer genannt),
Firma
FRANKTUNING
Inhaber Herr Eyke Frank
Ganghoferstraße 5
14476 Neu Fahrland
E-Mail: franktuning@aol.com
Faxnummer: 033208-21001
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch (auch über eBay),
telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an die Firma FRANKTUNING übermittelten
Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
2. Begriffsbestimmung
2.1 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche,
selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.2 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen
getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
2.3 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
2.4
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen
Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
3. Vertragsschluss
3.1. Vertragsschluss im Online-Shop
3.1.1
Die Darstellung des Sortiments der Firma FRANKTUNING im Internet stellt kein Angebot
im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax
oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an die Firma FRANKTUNING ab. Die Firma
FRANKTUNING ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die
Versandbestätigungsmail innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Bestellung bei der Firma
FRANKTUNING anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der
Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma FRANKTUNING. Dies gilt nur für den Fall,
dass die Nichtlieferung nicht von der Firma FRANKTUNING zu vertreten ist. Sollte die
Ware beim Lieferanten der Firma FRANKTUNING nicht verfügbar sein, so wird die Firma
FRANKTUNING den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits
geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
3.1.2
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden
automatisch durch das System generiert und versandt wird bzw. die Aufnahme der telefonischen Bestellung durch die Firma FRANKTUNING, stellen keine verbindliche
Annahme des Angebots durch die Firma FRANKTUNING dar.
Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften
Übermittlung beim Kunden.
3.1.3
Der Verkauf der von der Firma FRANKTUNING angebotenen Waren erfolgt nur in
handelsüblichen Mengen.
3.2 Vertragsschluss bei eBay
3.2.1
In der Freischaltung der eBay-Angebotsseite liegt das verbindliche Angebot der Firma
FRANKTUNING auf Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses Angebot richtet sich an den
Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und
etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z. B. bestimmte
Bewertungskriterien) erfüllt.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn
ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit
dem Ende der von der Firma FRANKTUNING bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder
im Falle der vorzeitigen Beendigung durch die Firma FRANKTUNING kommt zwischen der
Firma FRANKTUNING und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über
den Erwerb des von der Firma FRANKTUNING in die eBay-Website eingestellten Artikels
zustande.
Legt FRANKTUNING einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3.2.2
Wird ein Artikel bei eBay mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt in
diesem Fall ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der
Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Der
Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall, solange noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde, möglich.
3.2.3
Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, wird
durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) unmittelbar ein
Kaufvertrag zwischen der Firma FRANKTUNING und dem Kunden abgeschlossen.
3.3 Vertragssprache/Speicherung des Vertragstextes
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.4 Eingabefehler
Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen
und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
4. Preis und Versandkosten
4.1
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die
angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im
Bestellvorgang ersichtlich.
5. Lieferung
Ist nichts anderes vereinbart, übersendet die Firma FRANKTUNING die Ware unverzüglich
an den Kunden, sobald der Vertragsschluss erfolgt ist (§ 2 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen) und der vollständige Preis vom Kunden bezahlt ist.
Die Lieferung erfolgt spätestens zwei Wochen nach Eingang des Kaufpreises beim Online-
Shop (Lieferfrist).
6. Gewährleistung
Es besteht ein Gewährleistungsrecht. Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die
gesetzlichen Vorschriften.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma
FRANKTUNING. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete
Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung
(verlängerter Eigentumsvorbehalt).
8. Gerichtsstand/Anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Neu Fahrland Gerichtsstand; die Firma
FRANKTUNING ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu
verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Potsdam. Für Kunden aus anderen EU Mitgliedsstaaten
ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Potsdam.
Hinweise gemäß § 12 Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler
gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese
nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch
im Handel vor Ort zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer
durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die
Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr
