1. Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner ist die HHV Handels GmbH, Grünberger Str. 54, 2. Hof links, 4. Etage,10245 Berlin, Deutschland (nachfolgend „hhv.de“ genannt), die über die Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“ genannt) Waren an Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) verkauft.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die bei hhv.de zu einem Zweck einkauft, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Die vorliegenden AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Verträge zwischen hhv.de und dem Kunden, die über die Handelsplattform eBay geschlossen werden. Die AGB werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich: davon abweichenden Regelungen bzw. etwaigen AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Diese AGB sind jederzeit auf eBay in der Artikelansicht unter „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ einsehbar und ausdruckbar.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge abzuschließen. Der Vertragsschluss zwischen hhv.de und dem Kunden richtet sich nach den Regelungen in § 6 der AGB von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites über die Angebotsformate „Festpreis“ bzw. „Sofort-Kaufen“.
2.2 hhv.de gibt mit dem Einstellen von Ware mittels der eBay-Dienste ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diese Ware ab. Dabei bestimmt hhv.de einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
2.3 Der Kunde nimmt bei Festpreisartikeln das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen hhv.de die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen hhv.de und dem Kunden zustande.
2.5 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail zugesandt.
3. Preise, Zahlung, Zahlungsarten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf eBay angegebenen Preise. Die Preise sind in EURO ausgewiesen und beinhalten für Kunden aus Deutschland die gesetzliche Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ohne etwaige Nachlässe. Die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen.
3.2 Sofern landesübliche Einfuhrumsatzsteuern etc. anfallen, sind diese vom Kunden zu tragen. Informationen zu den bei der Lieferungen in das Nicht-EU Ausland zu entrichtenden zusätzlichen Zölle, Steuern und Gebühren finden Sie auf folgenden Internetseiten:
- Informationen zu Zöllen unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
- Informationen zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
- Informationen speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
3.3 Der Kunde ist zur Vorkasse verpflichtet. Sofern der Kunde und hhv.de nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Kunden über die von hhv.de angebotenen Zahlungsarten binnen 14 Tagen zu begleichen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang verschickt.
3.4 hhv.de akzeptiert Zahlung per Überweisung, Paypal oder Kreditkarte (Visa Card, MasterCard und American Express). eBay behält sich vor, die für einen Kunden verfügbaren Zahlungsarten zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. Zu den angebotenen Zahlungsarten im Einzelnen:
Überweisung
Die Überweisung hat auf die bei Vertragsschluss mitgeteilte Bankverbindung zu erfolgen. Etwaig anfallende Transaktionskosten einer Überweisung trägt der Kunde.
PayPal
Die Zahlung mittels PayPal erfolgt nach dem hierfür von PayPal vorgesehen Prozedere. Bei der Zahlung mittels PayPal kommt hhv.de mit den Daten der Bankverbindung des Kunden nicht in Kontakt. Weitere Informationen
Kreditkarte
hhv.de arbeitet für Kreditkartenzahlungen mit dem „ipayment“ Zahlungssytem der 1 & 1 Internet AG, welches nach der höchsten Stufe des Sicherheitsstandards PCI DSS (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert ist. Der Kunde gibt die notwendigen Kreditkarten- und Zahlungsdaten online über die ipayment-Schnittstelle ein. hhv.de selbst kommt aufgrund dessen mit den betreffenden Daten des Kunden nicht in Kontakt. Die Datenübertragung erfolgt über eine sichere Verbindung (SSL-verschlüsselt). Die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Folgende Karten werden akzeptiert: Visa Card, MasterCard und American Express
3.5 Gegen Ansprüche von hhv.de kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Porto & Versandkosten
Zusätzlich zum Warenwert sind nachfolgende Versandkosten zu entrichten. Dies gilt nur, sofern nicht in dem Angebot bzw. vor dem jeweiligen Bestellabschluss davon abweichende Versandkosten ausgewiesen sind:
Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
ab 80,00 Euro Warenwert: versandkostenfrei
unter 80,00 Euro Warenwert: 3,99 Euro für DHL, 4,99 Euro für UPS
in alle übrigen Länder
Die Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands sind in unserer Versandkostentabelle auf www.hhv.de unter http://www.hhv.de/shop/de/hilfe/versand aufgelistet.
5. Eigentumsvorbehalt
Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung und Übergabe der Ware geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt darf die Ware nicht weiterveräußert, verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6. Rücktrittsrecht von hhv.de
Falls bei hhv.de kein Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu verzeichnen ist (siehe Ziffer 3.3 dieser AGB), ist hhv.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ab Erhalt der Bestellung steht die bestellte Ware anderen Kunden nicht zum Verkauf zur Verfügung. Um die bestellte Ware bei nicht erfolgter Zahlung anderweitig anbieten zu können, muss hhv.de vom Kaufvertrag nach fruchtlosem Fristablauf zurücktreten können.
7. Versand, Lieferung
7.1 Der Versand von Bestellungen erfolgt mit DHL, UPS (United Parcel Service Inc.) oder FedEx (Federal Express Corporation Inc.). hhv.de behält sich vor, nach eigenem Ermessen auch andere Unternehmen mit dem Versand zu beauftragen.
7.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht möglich ist, trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für die erneute Anlieferung. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass während der üblichen Geschäfts- und Zustellzeiten eine Zustellung der bestellten Ware an die betreffende Versandadresse möglich ist.
7.3 Das Versandrisiko trägt hhv.de, soweit der Kunde Verbraucher ist.
7.4 Die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Beschädigung geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
8. Entgegennahme der Sendung durch den Kunden
Der Kunde soll äußerlich erkennbar beschädigte Pakete nicht unbeanstandet annehmen, da dies den Nachweis einer Beschädigung der Sendung auf dem Transportweg zu Lasten von hhv.de erschweren oder ausschließen kann. Deshalb soll der Kunde bei Entgegennahme einer Sendung darauf achten, dass das zugestellte Paket äußerlich unbeschädigt ist. Sollte das Paket erkennbar beschädigt sein und aus diesem Grund eine Beschädigung des Inhalts der Sendung nahe liegen, soll der Kunde dies dem Zusteller anzeigen und den Zusteller einen entsprechenden Vermerk aufnehmen lassen, von dem sich der Kunde einen Durchschlag aushändigen lässt.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hat der Kunde hat das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (HHV Handels GmbH, Zur Alten Börse 55, 12681 Berlin, Deutschland, Telefon +493029381240, Telefax +493029381255, service@hhv.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [http://www.hhv.de] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir ihn unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen,
1. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
3. zur Lieferung von Tickets und Ticketbundles (bestehend bspw. aus Ticket und T-Shirt), wenn der entsprechende Vertrag für die Leistungserbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
4. wenn der Kunde Unternehmer im Sinne von Ziffer 1.2 dieser AGB ist.
Widerrufsfolgen
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an HHV Handels GmbH, z.Hd. Retouren, Zur Alten Börse 55, 12681 Berlin, Deutschland zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absendet. Ein Kunde aus der Bundesrepublik Deutschland trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nur, wenn der Wert der bestellten Ware 40 Euro nicht übersteigt. Kunden aus anderen Ländern haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung unabhängig vom Warenwert zu tragen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn der Vertrag widerrufen werden soll, dann bitte dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden)
— An [HHV Handels GmbH, Zur Alten Börse 55, 12681 Berlin, Deutschland; Telefax an +49 (0)30 29 35 20 55; E-Mail an service@hhv.de]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (* ) den von mir/uns (* ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (* )
— Bestellt am (* )/erhalten am (* )
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
( * ) Unzutreffendes streichen.
10. Gewährleistung
10.1 Wir haften für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß dieser AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist.
10.2 Bei Reklamationen bitten wir um den Nachweis des Kaufs durch Überlassung einer Rechnungskopie und Zusendung des reklamierten Artikels (gemeinsam mit der Rechnungskopie) an HHV Handels GmbH, z.Hd. Retouren, Betreff (Rechnungsnr.), Grünberger Str. 54, 2. Hof links, 4. Etage, 10245 Berlin, Deutschland.
10.3 Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen naturgemäß keinen Gewährleistungsanspruch.
10.4 Sofern es sich um Textilien handelt, gilt folgende Haftungsbeschränkung: Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und des gelieferten Produktes sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Es wird bei Textilprodukten keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Wasch- und Pflegeanleitung zurückzuführen sind. hhv.de weist vorsorglich auf die Beachtung der auf den Etiketten der Artikel zu findenden Waschanleitungen hin. Schäden durch hiervon abweichende Reinigung sind durch hhv.de nicht zu ersetzen.
Rücksendeschein für Deutschland und Österreich unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_Ruecksendeschein_DA_20140616.pdf (PDF, 36K)
Rücksendeschein für die Schweiz unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_Ruecksendeschein_CH_20140616.pdf (PDF, 34K)
Rücksendeschein für Bestellungen außerhalb unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_return_form_20140617.pdf der EU (PDF, 34K)
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter folgendem Link bereit http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Für Verbraucherstreitigkeiten mit HHV ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V., Bahnhofsplatz 3, 77694 Kehl, www.online-schlichter.de zuständig. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Anwendbares Recht
Für alle etwaigen Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Anbieterinformationen
HHV Handels GmbH
Zur Alten Börse 55
12681 Berlin
Deutschland
Telefon: +49(0)30 29 38 12 40
Telefax: +49(0)30 29 35 20 55
E-Mail: service[at]hhv.de
URL: www.hhv.de
Inhaber, Geschäftsführer: Thomas Ulrich
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 117211 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE263440712
