§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Willenserklärungen zwischen Holger Ruhnau - (nachfolgend „Anbieter“ genannt - mit seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Davon abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Der Verwendung von eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, die Bedingungen wurden zuvor schriftlich vereinbart.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher im Sinne dieser AGB jede natürliche Person ist, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluß des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vertragsschluß
(1) Wird ein vom Anbieter eingestelltes Angebot durch eBay freigeschaltet, so liegt darin das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Es gelten für das Zustandekommen des Vertrages die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Verweis befindet sich unten auf jeder eBay-Seite.
(3)Durch das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen", „Bieten" oder „Preis vorschlagen" werden noch keine verbindlichen Vertragserklärungen abgegeben. Der Kunde hat auch danach noch die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und sie nach Betätigung der „Zurück"-Taste des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr.
§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Macht der Kunde als Verbraucher von seinem geltenden gesetzlichen Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen Gebrauch, so wird vereinbart, dass der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen hat.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Internetseite nach Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay-Bestimmungen begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus selbst verantwortlich ist.
§ 6 Informationen zum Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Sie werdem zur Vertragsabwicklung benutzt und deshalb an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen und das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben und ansonsten vertraulich behandelt.
(2) Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
